Neustadt Hygienemängel: Corona-Teststation geschlossen

In der Teststelle sollen unter anderem „Blanko“-Testnachweise ausgestellt worden sein.
In der Teststelle sollen unter anderem »Blanko«-Testnachweise ausgestellt worden sein.

Unter anderem wegen hygienischer Mängel hat das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung Mitte Dezember eine Corona-Teststelle in Neustadt geschlossen. Dagegen hatte die Betreiberin vor dem Neustadter Verwaltungsgericht über einen Eilantrag geklagt. Das Gericht hat nun dem Landesamt recht gegeben: Die Teststation sei zurecht geschlossen worden.

Die Vorwürfe wiegen schwer: So sei bei Kontrollen festgestellt worden, dass die Flächen in der Teststelle seit Längerem nicht gereinigt und desinfiziert worden seien. Die Räume hätten unordentlich, schmutzig und schwer zu reinigen gewirkt, heißt es in der Mitteilung des Gerichts weiter. Zudem könne ein aussagekräftiges Ergebnis der dort durchgeführten Schnelltests „unter keinen Umständen vorliegen, da die Ergebnisse in zu kurzer Zeit vorlägen“. Laut Gericht hat sich dem Landesamt zudem der Eindruck aufdrängen müssen, dass Tests in Einzelfällen nicht valide ermittelt worden seien, weil Nachweise in „blanko“ ausgestellt worden sein sollen. So habe die Gefahr bestanden, dass dort falsch-negative Tests „erschlichen“ werden könnten. Das Landesamt habe nur mit einer Schließung reagieren können.

Beschwerde gegen Beschluss möglich

Die Betreiberin hatte gegenüber dem Verwaltungsgericht angegeben, dass die Inspektion der Teststelle unsachgemäß verlaufen sei. Auch stimme es nicht, dass die Auswertezeit nicht eingehalten worden sei. Gegen den Beschluss kann sie Beschwerde beim rheinland-pfälzischen Oberverwaltungsgericht einreichen.

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