Neustadt Höheres Defizit als geplant

Die Stadt Deidesheim hat 2010 im Ergebnishaushalt ein höheres Defizit erzielt als geplant. Im Finanzhaushalt fiel das Ergebnis dagegen besser aus. Die Mitglieder des Stadtrats waren sich in ihrer jüngsten Sitzung darüber einig, dass die schlechte wirtschaftliche Lage im Jahr 2010 Grund für die Steigerung des Defizits im Ergebnishaushalt war. Einstimmig wurde die Jahresbilanz gebilligt, Bürgermeister sowie Beigeordnete wurden entlastet.

Ein Minus von rund 1,9 Millionen Euro weist die Bilanz 2010 im Ergebnishaushalt aus, das sind fast 378.000 Euro mehr, als eingeplant waren. Geringere Einnahmen aus der Gewerbesteuer nannte Stadtbürgermeister Manfred Dörr (CDU) als einen wesentlichen Grund für die Verschlechterung. Rund 450.000 Euro weniger Gewerbesteuer als erwartet seien eingegangen. Das habe mit einem Anstieg der Einkommenssteuer um rund 120.000 Euro nur teilweise ausgeglichen werden können. Auch die Gewinnabführung der Stadtwerke sei geringer ausgefallen als erwartet.

Wie Dörr weiter erläuterte, musste die Stadt einige zusätzliche Ausgaben verkraften: Etwa 36.000 Euro kosteten Brandschutzmaßnahmen in der Kindertagestätte. Und rund 25.000 Euro teurer als geplant waren die Behebung von Straßenschäden sowie der Winterdienst.

Das Defizit im Finanzhaushalt fiel dagegen um rund 350.000 Euro geringer aus als erwartet. Höhere Zuschüsse vom Land für die Kindertagesstätte, Mehreinnahmen durch den Verkauf von Holz aus dem Wald sowie geringere Ausgaben für die Umlage an Verbandsgemeinde und Kreis nannte Dörr hier als Gründe.Für Investitionen wurden knapp 372.000 Euro weniger ausgegeben als vorgesehen. Auch deshalb, weil das Land für die Sanierung der Stadthalle einen höheren Zuschuss gewährt hat. Außerdem hatte die Stadt zusätzliche Einnahmen durch den Verkauf eines Grundstücks an den