Neustadt „Es wundert mich nicht“

Nicht wirklich überrascht: So lässt sich zusammenfassen, wie gestern die Stadtratsfraktionen von SPD, Grünen und FDP auf die Nachricht reagiert haben, dass die FWG aus der Koalition mit der CDU aussteigt. Mit allen dreien will die CDU Koalitionsmöglichkeiten sondieren.

Es wundere ihn nicht, sagte der Vorsitzende des SPD-Stadtverbands, Pascal Bender, auf Anfrage. Gegen Ende dieser Legislaturperiode habe sich bereits abgezeichnet, dass sich CDU und Freie Wähler etwas aneinander reiben würden. Im Wahlkampf habe sich die FWG dann klar positioniert. Mit Blick auf künftige Stadtratskonstellationen meinte Bender, es gebe viele Möglichkeiten. Die SPD warte ab, dass man wegen Gesprächen auf sie zukomme, über das Ergebnis potenzieller Koalitionsverhandlungen werde letztlich intern abgestimmt. „Uns geht es darum, möglichst viele Punkte des Wahlprogramms umzusetzen. Wir verkaufen uns an niemanden“, stellte der SPD-Chef aber klar. Präferenzen in eine bestimmte Richtung nannte er folglich nicht; insgesamt müsse es aber schon passen und die Stadt natürlich regierbar bleiben. Probleme zwischen FWG und CDU hätten sich schon vor der Stadtratswahl abgezeichnet, sagte auch Barbara Hornbach für die Grünen. Jetzt sei es wichtig, nach vorn zu schauen. Neue Konstellationen im Stadtrat könnten auch neue Chancen für die Stadt bedeuten. Sie könne sich eine Neuausrichtung an verschiedenen Stellen vorstellen, zum Beispiel bei der Wirtschaftsförderung, so Hornbach. Heute werde sich die neu gewählte Fraktion konstituieren. Die FDP habe immer erklärt, für eine Koalition offen zu sein, so FDP-Kreisvorsitzender Matthias Frey. „Wenn es sich ergibt, stehen wir zur Verfügung.“ Die Entwicklung zwischen FWG und CDU hat sich auch für Frey abgezeichnet, obwohl er davon ausging, „dass sie sich wieder zusammenraufen“. „Mal sehen, was sich entwickelt“, sagte Frey auf mögliche Gesprächsangebote. Aber er befürchtet, dass sich wenig bewegt, sollte die CDU nicht mehr der Regierungskoalition angehören. Die FDP kommt morgen zur konstituierenden Sitzung zusammen. (ahb)