Kommentar Debatte völlig normal

Sachpolitik ist wichtig. Deshalb aber muss der Stadtrat noch lange nicht zu einem apolitischen Gremium mutieren.

Die FWG ist die größte Fraktion im Stadtrat. Zudem kommt OB Marc Weigel aus ihren Reihen, auch wenn er direkt von den Bürgern gewählt wurde. Muss also die FWG immer so abstimmen, wie es die Verwaltung vorschlägt, um ihren OB nicht vorzuführen, der dann ausschließlich auf die Stimmen der anderen angewiesen wäre? Und darf sie sich – um die Arbeit der Verwaltung nicht zu torpedieren – bei bereits auf den Weg gebrachten Projekten nicht umbesinnen, wenn sie zwischenzeitlich Bedenken hat? Um diese Fragen ging es in der Online-Stadtratssitzung, als es beim Projekt Ausbau Talstraße zunächst so aussah, als ob alle Freien überraschend Nein sagen.

Logisch, dass CDU, SPD und FDP die Chance nutzten und darauf verwiesen, dass auch dank ihrer Stimmen das Projekt nicht gefährdet sei, die Verwaltung nicht brüskiert werde. Gleichzeitig wollten sie der FWG eine Schulstunde in politischer Verantwortung erteilen. Ebenso logisch, dass der OB dies als Schaulaufen wertete. Wie die Grünen, die ein Zurück zur Sachpolitik forderten.

Dass der Ausbau wirklich auf der Kippe gestanden hätte, ist unwahrscheinlich, die Ansage von CDU, SPD, FDP aber legitim. Bei aller Sachlichkeit muss erlaubt sein, eine Steilvorlage wie jene von der FWG zu nutzen. Auch wenn es anders kam und nur fünf Freie mit Nein votierten.