Neustadt Berger jetzt auch Mitglied der HLL

Ratsmitglied Ralf Berger, der im September 2017 ein Fraktionsbündnis mit der Haßlocher Liste geschlossen hatte, ist jetzt auch in die HLL eingetreten.

Nach dem Ende der Fraktion PiraDiLi (Piraten/Die Linke) im August 2017 hatte Ralf Berger, damals noch Piraten-Mitglied, mit mehreren anderen Ratsgruppierungen Gespräche über eine Zusammenarbeit geführt und sich schließlich dafür entschieden, im Rahmen eines Fraktionsbündnisses mit der HLL zusammenzuarbeiten (wir berichteten). In einem Gespräch mit der RHEINPFALZ sagte Berger, es habe schon immer bei wichtigen Themen Berührungspunkte zwischen ihm und der HLL gegeben. Als Beispiele nannte er unter anderem die Forderungen nach mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung. Auch beim Thema Rehbachverlegung befinde man sich „auf einer Linie“.Aus der Piraten-Partei war Berger – der 2013 für das Amt des Bürgermeisters kandidiert hatte – bereits Anfang des Jahres ausgetreten. Den Kreisverband Mittelhaardt der Piratenpartei, der die Stadt Neustadt und den Landkreis Bad Dürkheim umfasste und dessen Vorsitzender Berger war, gibt es inzwischen nicht mehr. Im September wurde nach seinen Angaben auch die formale Auflösung des Kreisverbands beschlossen. HLL-Vorsitzender Gerd Amrhein zeigte sich erfreut über das neue Mitglied, dessen „analytisches Denken“ er besonders schätze. In der Mitgliederversammlung der HLL im November soll Berger laut Amrhein ein Vorstandsamt übernehmen und auch auf der HLL-Liste für die Kommunalwahl im Mai 2019 kandidieren. Anfang nächsten Jahres soll die Bewerberliste aufgestellt werden. Auf die Zusammensetzung des Rats beziehungsweise die Anzahl der Ausschusssitze hat Bergers Eintritt in die HLL laut Verwaltung keine Auswirkung. Am Rande des RHEINPFALZ-Gesprächs kündigte Amrhein einen Antrag der HLL-Fraktion zum Thema Ansiedlung eines Logistikzentrums an. Die HLL fordert, dass sich alle bei diesem Thema involvierten Personen und Behörden – Bürgermeister Lorch, Landrat Ihlenfeld, SGD Süd, Landesbetrieb Mobilität, Investor – auf einem Podium den Fragen von Bürgern stellen. Die HLL wolle nicht jetzt schon eine grundsätzlich ablehnende Position einnehmen, sagte Amrhein. Zwar seien die bereits geäußerten Bedenken gegen das Projekt einerseits nachvollziehbar, aber andererseits gebe es noch zu viele ungeklärte Fragen.