Lambrecht Beigeordnetenfrage weiter offen
Wie Ohler auf Anfrage mitteilt, ist für 17. September eine Sitzung des Stadtrats geplant, die Wahl der Beigeordneten sei für diese Sitzung aber nicht vorgesehen.
Schon seit der Kommunalwahl im Juni führen die Ratsfraktionen Gespräche über mögliche Koalitionen und darüber, wie viele Beigeordnete die Stadt haben soll und wer Beigeordneter werden soll. Geklärt ist bisher nur die Anzahl der Beigeordneten.
Ohler wollte, dass die Hauptsatzung dahingehend geändert wird, dass es zukünftig drei und nicht mehr wie bisher zwei Beigeordnete geben wird. In der konstituierenden Ratssitzung stimmten nur die acht Ratsmitglieder der CDU und der Grünen für diese Änderung, zwölf Ratsmitglieder votierten dagegen. Über diesen Passus der Hauptsatzung kann nun frühestens Ende Februar erneut abgestimmt werden.
Koalitionsgespräche gescheitert
Die CDU hat im Stadtrat sechs von 20 Sitzen. Gespräche über eine Koalition scheiterten. Ohler möchte das sogenannte Neustadter Modell anwenden, bei dem für jede Entscheidung Mehrheiten gesucht werden müssen. Im Stadtrat von Neustadt war dieses Modell in der vergangenen Wahlperiode praktiziert worden, inzwischen hat man es aufgegeben. Bei der Frage der Beigeordneten klappt das Neustadter Modell in Lambrecht bisher nicht. Damit die von Ohler gewünschten Beigeordneten gewählt werden können, müssten mindestens fünf Ratsmitglieder anderer Fraktionen zustimmen. Das ist nicht abzusehen.
FWG, SPD und die Zweckfraktionsgemeinschaft BSW/SWG, die zusammen zwölf Sitze haben, hatten beantragt, dass die Beigeordneten in der konstituierenden Ratssitzung gewählt werden. Wegen eines Formfehlers musste der Antrag von der Tagesordnung gestrichen werden.
Ohler hatte für 3. September Vertreter aller Ratsfraktionen zu einem Gespräch über die Wahl der Beigeordneten eingeladen. Es seien noch weitere Abstimmungsgespräche erforderlich, teilt Ohler auf Anfrage mit. Nach Informationen der Rheinpfalz war das Gespräch sehr kurz, es gab keine neuen Aspekte und kein Ergebnis. Wie Ohler sagt, plant er für 1. Oktober eine Sitzung des Stadtrats, bei der die Beigeordneten gewählt werden sollen.