Neustadt Ausgaben für Partnerschaften sind gesunken

Bei einer Bürgerbefragung 2012 hatten sich 74 Prozent dafür ausgesprochen, dass die Ausgaben für Städtepartnerschaften reduziert werden. Stattdessen sei „seit Jahren ein kontinuierlicher Anstieg“ dieser Ausgaben zu verzeichnen, kritisiert der Rechnungsprüfungsausschuss in seinem Bericht zum Haushalt 2016. Die Gemeindeverwaltung teilt jedoch auf Anfrage mit, dass die Ausgaben in den vergangenen Jahren reduziert worden seien.

Knapp 83.600 Euro wurden nach Angaben der Gemeinde 2011 für die Partnerschaften mit dem französischen Viroflay, dem türkischen Silifke, dem polnischen Wolczyn und Gebesee in Thüringen ausgegeben. 2016 seien es noch 58.600 Euro gewesen. In den vergangenen beiden Jahren habe sich dieser Betrag noch weiter verringert: auf 25.800 Euro im Jahr 2017 und auf 34.100 Euro im vergangenen Jahr. Allerdings ist die Bilanz dieser Haushaltsjahre noch nicht abgeschlossen. Die Höhe der Ausgaben unterscheide sich von Jahr zu Jahr, da sie von den jeweiligen Aktivitäten abhängig sei, teilt Pressesprecher Marcel Roßmann mit. So seien die Ausgaben 2015 mit 69.700 Euro relativ hoch gewesen, weil in jenem Jahr das 15. Jubiläum der Partnerschaft mit Wolczyn mit verschiedenen Veranstaltungen gefeiert wurde. 2014 seien dagegen die Ausgaben mit 43.000 Euro deutlich niedriger gewesen. Zu den Ausgaben für Partnerschaften gehören nach Angaben des zuständigen Ersten Beigeordneten Tobias Meyer (CDU) auch die Personalkosten für die bei der Verwaltung tätige Partnerschaftsbeauftragte. Doch sei die Stelle seit 2017 von einer halben auf eine Viertelstelle reduziert worden. Das habe mit dazu beigetragen, dass die Ausgaben für Partnerschaften deutlich gesunken seien. Ganz wegfallen soll die Stelle nicht, betont Meyer. Denn für die Ehrenamtlichen, die sich für die Partnerschaften engagieren, sei es wichtig, dass sie mit der Partnerschaftsbeauftragten „eine zentrale Ansprechperson“ bei der Verwaltung haben. Nichts geändert hat sich nach Angaben von Meyer und Rossmann an der bereits in früheren Jahren von verschiedenen Seiten kritisierten Praxis, dass die Gemeinde die Kosten für Reisen des Bürgermeisters, der Beigeordneten, des Partnerschaftsbeauftragten, der Leiter der Arbeitskreise für die einzelnen Partnerschaften und des Vorsitzenden des Partnerschaftsbeirats komplett bezahlt. Weitere Teilnehmer von Partnerschaftsreisen, etwa Vertreter von Vereinen oder Sportler, bekommen 15 Prozent der Reisekosten erstattet. Bei Jugendlichen übernimmt die Gemeinde 40 Prozent der Kosten. Die Partnerschaften seien der Gemeinde „ein wichtiges Anliegen“, betont Meyer. Angesichts aktueller politischer Entwicklungen seien sie „keine verstaubte Idee von damals, sondern aktueller denn je“. Im Haushalt sind für dieses Jahr 35.500 Euro für Partnerschaften eingeplant. Ob dieser Betrag benötigt werde, könne man noch nicht sagen, so Rossmann. Gefeiert werden soll in diesem Jahr das 20-jährige Bestehen der Partnerschaft mit Silifke. Eine Begegnung zwischen Fußballern und Handballern aus Viroflay und Haßloch soll es an Pfingsten geben. Zum Andechser Bierfest im September wird eine Delegation aus Viroflay anreisen, und für Oktober ist ein trinationaler Austausch junger Erwachsener aus Haßloch, Viroflay und Wolczyn geplant.