Neustadt Alle fünf Jahre ein Kraftakt

Im September 2018 hat Patrick Klein das Sachgebiet Organisation und Wahlen bei der Stadtverwaltung Neustadt übernommen. Noch relativ jung an Jahren, hat er trotzdem viel Erfahrung, wenn es um die aufwendige Vorbereitung der Urnengänge geht. Vor allem alle fünf Jahre, wenn Europa-, Bezirkstags- und Kommunalwahl gleichzeitig anstehen. Wie am kommenden 26. Mai. Indes ist Klein nicht allein. Die Wahltruppe umfasst ein Kernteam aus drei Köpfen – neben Patrick Klein sind das Vanessa Steckbauer und Ronny Nunn. Im Sekretariat ist Silke Hauenstein zugange, ab April verstärkt Nicole van Straaten die Mannschaft. „Darüber hinaus helfen alle mit, so die Kollegen vom Sitzungsdienst, aus den Ortsverwaltungen und natürlich die Auszubildenden“, berichtet Steckbauer. Vor allem am Computer werden die Wahlen vor- und nachbereitet. Papier wird dadurch nicht überflüssig. „30 bis 40 Aktenordner werden es am Ende sein“, schätzt Klein. Viele, aber noch nicht alle Parteien haben ihre Vorschläge für Stadtrat, Ortsbeirat und Ortsvorsteherwahl schon eingereicht. „Deadline“ ist am 8. April, 18 Uhr. Alles, was reinkommt, wird sofort auf Herz und Nieren geprüft – ob die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind, jeder Name richtig geschrieben ist, keine formalen Fehler gemacht wurden, Stichwort fehlende Unterschrift. Daher hofft Klein darauf, dass schon am 9. April der Wahlausschuss tagen und den Sack zumachen kann. Bislang gab es nur Kleinigkeiten zu beanstanden. Wobei für den Stadtrat erst eine der dort vertretenen Parteien einen Vorschlag eingereicht habe. Eine Liste von außerhalb des Gremiums gebe es bisher nicht. Wie bei den zurückliegenden Wahlen gehen Klein und seine Kollegen wieder von einem hohen Anteil an Briefwählern aus. Knapp 42 Prozent waren es 2014. Vor allem wegen der Vielzahl an Stimmzetteln und dem besonders umfangreichen für die Stadtratszahl mit den vielfältigen Möglichkeiten, sein Kreuzchen zu setzen, sei es für die Wahlberechtigten einfacher, sich zu Hause zu entscheiden – oder aber vorab ins Briefwahlbüro zu kommen. Dieses wird erstmals nicht im Bürgerbüro eingerichtet, sondern im Rathaus, wo auch das Wahlteam sitzt. „Damit sind wir näher am Geschehen und können leichter helfen“, begründet Klein die Entscheidung. Drei statt zwei Schalter würden eingerichtet und betreut, so Steckbauer, was Staus vorbeugen soll. Sobald die Wahlbenachrichtigung vorliegt, können die Neustadter Briefwahl beantragen. „Sie können vorbeikommen, ein Fax schicken, eine E-Mail, die Homepage der Stadt nutzen oder den QR-Code auf der Rückseite scannen“, erläutert Klein. Also alles, außer anrufen: „Telefonisch geht das nicht, das ist nicht erlaubt.“ Ab wann die Briefwahl möglich ist? „Schätzungsweise ab Ostern“, meint Klein. Abhängig ist das auch davon, wie schnell die Wahlzettel aus der Druckerei kommen. Der Auftrag ergeht, sobald der Wahlausschuss getagt hat – und alles doppelt und dreifach kontrolliert ist. „In dem Moment muss alles stimmen“, beschreibt Klein die Sekunde, in der er den Auftrag online verschickt, also auf den Senden-Knopf drückt. Das sei ein Befreiungsschlag, aber auch eine riesige Anspannung. Danach etwas zu ändern und damit auch das Risiko, dass eine Wahl aus formalen Gründen angefochten wird, zu vermeiden, sei nur noch sehr eingeschränkt möglich. Indes sei das bislang auch kaum vorgekommen. Am Wahltag ist das Team von morgens früh bis weit nach Mitternacht im Einsatz. Ausgezählt wird übrigens wie immer: erst Europa, dann Bezirkstag, dann die Ortsvorsteher und jene Stadtrats- und Ortsbeiratszettel, auf denen nur die Liste angekreuzt wurde. Damit stehen die Ergebnisse für die ersten drei noch sonntags fest, für Ortsbeiräte und Stadtrat kann nur ein grober Trend genannt werden. „Aber bis Montagnachmittag haben wir das vorläufige amtliche Endergebnis“, ist Klein zuversichtlich. Womit dann auch klar wäre, wer in die Räte einzieht.