Ludwigshafen
Nach den Ortsvorsteher-Stichwahlen: CDU und Höptner auf der Überholspur
Was sich bei der Stadtratswahl am 9. Juni bereits andeutet, bestätigt sich bei der Ortsvorsteher-Stichwahl zwei Wochen später: Die CDU ist in der einst roten Hochburg Ludwigshafen an der SPD vorbeigezogen. Nach Stadtratsmandaten führt die Union nun mit 17:13 (bisher 15:17), nach Ortsvorsteher-Posten liegt sie jetzt mit 6:4 vorne (bisher 4:6).
Beim zweiten Wahlgang am Sonntag knöpfte die Union den Genossen zwei Ortsvorsteher-Posten ab: In Friesenheim heißt der Nachfolger des nicht mehr angetretenen Günther Henkel (SPD) Thorsten Ralle (CDU), der sich knapp gegen Eva Kraut (SPD) durchsetzte. Weniger als 100 Stimmen trennten beide am Ende. „Typisch Friesenheim“, wie Ralle mit Verweis auf die engen Resultate in der Vergangenheit meinte. Nach dem ersten von acht ausgezählten Wahlbezirken bahnte sich gegen 18.15 Uhr auch diesmal ein Kopf-an-Kopf-Rennen an: Zu diesem Zeitpunkt stand es 50,0:50,0 Prozent. Danach setzte sich Ralle Schritt für Schritt ab.
In Mundenheim gelang dem erst 24-jährigen Raymond Höptner (CDU) eine Sensation: Mit fast 61 Prozent der Stimmen fegte er Anke Simon (SPD) nach 20 Jahren buchstäblich aus dem Amt. Eine herbe Niederlage für die langjährige Landtagsabgeordnete. Bei der Ergebnis-Präsentation im Pfalzbau-Foyer flossen Tränen. „Das ist sehr hart für sie“, fühlte auch Peter Uebel, Stadtratsfraktionschef der CDU, mit ihr. Simon war sichtlich angefasst, zeigte sich aber als faire Verliererin. „Das ist Demokratie.“
Im ersten Wahlgang am 9. Juni lag die 61-Jährige noch knapp vor ihrem jungen Rivalen, der von Freunden und Parteikollegen im Pfalzbau-Foyer überschwänglich gefeiert wurde.
Uebel: Das ist Ruchheim 2
„Das ist Ruchheim 2“, meinte Uebel zu Höptners Erfolg – in Anspielung auf Dennis Schmidts Erdrutschsieg im ersten Wahlgang in Ruchheim, aber auch gemünzt auf den Überraschungscoup des damals 26-Jährigen, als er 2019 in Ruchheim die Favoritin und Landtagsabgeordnete Heike Scharfenberger (SPD) aus dem Amt bugsierte. Höptner habe einen erfrischenden Wahlkampf mit neuen Formaten abgeliefert und damit überzeugt, bilanzierte Uebel. „Er hat eine große Zukunft vor sich“, sagte er. „Ein neues, jüngeres Gesicht hat sich bewährt“, ergänzte Parteichef Torbjörn Kartes. Für die CDU sei die Kommunalwahl sehr gut gelaufen.
Der bereits als Fraktionsvorsitzender im neuen Stadtrat bestätigte Uebel sagte nach den jüngsten Erfolgen in Ludwigshafen, die CDU sei „am Zenit“ angelangt. Damit erhöhe sich der Druck auf ihn, sich zu einer möglichen Kandidatur bei der Oberbürgermeisterwahl im Herbst 2025 zu äußern. Er habe bereits „eine persönliche Entscheidung“ getroffen, ließ Uebel wissen. In den nächsten Tagen wolle er sich aber zunächst mit den Parteigremien darüber austauschen. „Es geht nicht darum, wer antritt, sondern dass wir gewinnen“, meinte Uebel am Sonntagabend. „Die Ausgangslage für uns ist bestens.“
SPD nimmt Simon in Schutz
Wunden lecken war bei der SPD angesagt. „Sie hat das nicht verdient, sie ist nicht daran schuld“ – so kommentierte Gregory Scholz, Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Vorderpfalz, Anke Simons Niederlage. Insgesamt habe sich seine Partei ein besseres Ergebnis erhofft. „Aber dass wir in der Stichwahl die Ämter in den drei großen Stadtteilen Oggersheim, Gartenstadt und Nord verteidigt haben, ist sehr positiv für uns“, bilanzierte der Landtagsabgeordnete aus Oppau.
„Erschreckend“ nannte er die geringe Wahlbeteiligung. Wie viele Politiker an diesem Abend sprach sich auch Scholz dafür aus, es künftig bei einem Wahlgang und der relativen Mehrheit zu belassen. Die mäßige Resonanz bei Stichwahlen kratze an der Legitimation der Gewählten. Diese Botschaft für eine eventuelle Gesetzesänderung werde er mit nach Mainz nehmen, versprach er. Die Wahlbeteiligung am Sonntag lag im Schnitt bei 21,6 Prozent. Am 9. Juni gab noch fast jeder zweite Wahlberechtigte seine Stimme ab. „Verheerend“, „frustrierend“, „katastrophal“, „enttäuschend“ – so lauteten weitere Reaktionen zu der niedrigen Wahlbeteiligung.
Guthier: Über Stichwahlen diskutieren
Geknickt wirkte SPD-Parteichef David Guthier: „Wir haben uns das anders gewünscht.“ Simons Niederlage führte er auch darauf zurück, dass die Handlungsmöglichkeiten eines Ortsvorstehers überschätzt würden. Simon seien in Mundenheim hochproblematische Themen angelastet worden, „für die sie nichts kann“. Sie habe sich zwei Jahrzehnte lang mit großem Engagement um die Anliegen der Bürger gekümmert. In Friesenheim sei die Niederlage sehr knapp gewesen: „Schade, dass es nicht gereicht hat“, sagte er. Die SPD-Verluste führt Guthier überwiegend auf die bundesweite Stimmungslage zurück, auf die man vor Ort kaum Einfluss habe. Ob Stichwahlen noch Sinn ergeben – darüber müsse nun parteiübergreifend diskutiert werden.
Mit mutmaßlich gefüllten Krügen gefeiert haben fast alle Gewinner am Sonntagabend übrigens sportlich: Viele schauten das EM-Spiel der deutschen Elf gegen die Schweiz. Dank eines gewissen Herrn Füllkrug gab’s dann spät nachts einen zweiten Grund zum Anstoßen ...