Ludwigshafen Ludwigshafen: Junge Union sieht Stadt in Schuldenfalle

Maximilian Göbel (26), Kreisvorsitzender der Jungen Union (JU) fordert eine bessere Finanzausstattung Ludwigshafens durch den Bund und auch das Land Rheinland-Pfalz. Nur durch entsprechende strukturelle Veränderungen könne sich die Situation der Stadt wirklich ändern, betont Göbel. Zu diesem Ergebnis kommt er nach einer JU-Veranstaltung, bei der Verwaltungswissenschaftlerin Elisabeth Seegers aufzeigte, warum Ludwigshafen einen Schuldenstand von 1,2 Milliarden Euro hat.

„Vor allem externe Faktoren“

„Die Schulden sind, neben geringen Einkommensteuereinnahmen, vor allem in externen und übergeordneten Faktoren begründet“, sagte Seegers. Daraus ergibt sich für Göbel, dass die Stadt „nicht alleine aus der Schuldenfalle“ komme. „Land und Bund sind dazu aufgefordert, bei ihrer Gesetzgebung strenge Konnexität zu wahren, Mittel vom Bund auch an die Kommunen weiter zu reichen, die Landeszuweisung an die Städte zu erhöhen sowie den kommunalen Finanzausgleich neu zu regeln.“ Wie problematisch die Situation sei, erkenne man an den Kassenkrediten. Dies sollten „zur kurzfristigen Liquiditätssicherung dienen, nicht zur Finanzierung von Schulden“.