Ludwigshafen Ludwigshafen: Chorosis und Yetkin an der Spitze des Migrationsbeirats

Mit Joannis Chorosis (CDU) als Vorsitzendem und Ibrahim Yetkin (Grüne im Rat) als seinem Stellvertreter ist bei der konstituierenden Sitzung des Beirats für Migration und Integration ein neues Führungsduo gewählt worden. 29 von 33 Mitgliedern dieses Gremiums waren dazu am Donnerstagnachmittag in den Stadtratssaal gekommen.

Zunächst leitete der noch amtierende Vorsitzende Cem Cantekin (SPD) die Versammlung. Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck (SPD) vertrat die erkrankte Sozialdezernentin Beate Steeg (SPD) und verpflichtete die Beiratsmitglieder per Handschlag. Steinruck ging durch die Reihen und drückte jedem Mandatsträger die Hand. Ein flotter Durchmarsch, der schnell zu den nächsten Tagesordnungspunkten, einer Reihe von Wahlen – vorneweg die des Vorsitzenden und seines Stellvertreters – führte. Danach fiel dann das Tempo deutlich ab. Bei vielen alten Hasen in Beirat wie Verwaltung scheint sich eine lockere Handhabung des Prozederes verfestigt zu haben, das durchaus diskussionswürdig war. Dass die beiden jüngsten Mitglieder von CDU und SPD traditionsgemäß mit der Wahl betraut wurden, wurde etwa nicht hinterfragt.

Kritik an der Verwaltung

Dass man bei der eigentlich geheimen Wahl seinem Nachbarn auf den Wahlzettel schauen konnte, schon. Das beanstandete Dolly El-Ghandour (SPD). Auch die Wahlzettel selbst entsprachen nicht den Vorstellungen einiger Beiratsmitglieder. Osman Gürsoy (SPD) kritisierte die Verwaltung, die Wahlen seien nicht genügend vorbereitet worden. Dem wurde nicht widersprochen und Steinruck entschuldigte sich bei den Beiratsmitgliedern dafür. Von dem Angebot, an einem etwas abseits stehenden Tisch in einer schnell herbeigeschafften Kabine zu wählen, wurde allerdings kein Gebrauch gemacht.

Das Problem der richtigen Schreibweise der Kandidaten konnte im weiteren Verlauf gelöst werden. So wurden die Namen mit ihrer Partei- oder Listenzugehörigkeit für alle sichtbar auf einer Leinwand gezeigt.

15:13 für Chorosis

Für die Position des Vorsitzenden bewarben sich Osman Gürsoy und Joannis Chorosis. Auf Chorosis entfielen 15, auf Gürsoy 13 Stimmen. Bei der Wahl zum Stellvertreter traten Musa Koc von der Türkischen Liste und Ibrahim Yetkin (Grüne im Rat) an. Hier hatte Yetkin mit 17 Stimmen vor Koc (12) die Nase vorn. Des Weiteren wurden Delegierte für die Arbeitsgemeinschaft der Beiräte für Migration und Integration in Rheinland-Pfalz (AGARP) gewählt. Die Versammlung entschied sich für Jörg Matzat (FDP) sowie Ibrahim Yetkin und Joannis Chorosis. Als Ersatzdelegierte wurden Emin Özüak (Grüne im Rat), Georgeta Nita und Thorsten Ralle (beide CDU) bestimmt.

Ausschuss-Mitglieder gewählt

Auch in drei Stadtratsausschüsse mussten Beiratsmitglieder entsandt werden. Sie haben dort eine beratende Stimme. In den Ausschuss für Menschen mit Behinderungen wurde Dolly El-Ghandur gewählt, ihr Stellvertreter ist Mohammad Ewaz Seddiqi (Grüne im Rat). Im Rat für Kriminalitätsverhütung wird Fatma Yavuz (NCK – Kurdisches Gemeinschaftszentrum) den Beirat vertreten (Stellvertreter: Paul Tylisch, Piraten). In den Jugendhilfeausschuss wurde Jovana Dzalto (Die Linke) gewählt (Stellvertreterin: Sophia Tsampazi, Grüne im Rat).

Offizielle Aufgabe des Beirats für Migration und Integration ist die Vertretung der Interessen der in Ludwigshafen lebenden Migranten. Ihm gehören 22 gewählte und elf berufene Mitglieder an. Seine Vertreter nehmen beratend an den Sitzungen des Stadtrats und der Ausschüsse teil.