Ludwigshafen Aktuell notiert: Schulz beflügelt auch die Parteibasis der SPD

Placeholder-Image
Martin Schulz

, der neue Hoffnungsträger der Bundes-SPD, beflügelt auch die Genossen in und um Ludwigshafen. 20 neue Mitglieder verzeichnet der Unterbezirk (rund 3600 Mitglieder), seit klar ist, dass der 61-Jährige die Partei in den Wahlkampf führt. Fünf neue Mitglieder sind seither zum Stadtverband (rund 1350 Mitglieder) gestoßen. „Das ist Wahnsinn. Mit der Personalie haben wir den Nagel auf den Kopf getroffen“, sagt Unterbezirksvorsitzender Martin Wegner (Ludwigshafen). Auch an der Basis der Partei habe der ehemalige Präsident des Europäischen Parlaments eine regelrechte Euphorie ausgelöst. „Obwohl sich unser Programm ja nicht verändert hat“, wie Wegner einräumt. Am 29. Januar wurde Schulz vom Parteivorstand zum designierten Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl am 24. September nominiert. Am 19. März soll ihn ein außerordentlicher Bundesparteitag zum Vorsitzenden wählen. Mit Schulz sind die Umfragewerte der SPD rasant gestiegen. Der unabhängige Oberbürgermeisterkandidat Bernhard Wadle-Rohe ruft seine Anhänger dazu auf, seinen Namen „im Sinne eines individuellen Wahlvorschlags“ auf den Wahlzettel zu schreiben. Dies sei weder strafwürdig noch verboten. „Notfalls ließen sich dann die ungültigen Stimmen zu meinen Gunsten auslegen, und ich hätte eine Form der indirekten Teilnahme erreicht“, sagt er. Weil die OB-Wahl, deren Termin vom Stadtrat am Montag festgelegt wird, wahrscheinlich am 24. September parallel zur Bundestagswahl stattfindet, ist Wadle-Rohe aus dem Rennen. Er wird am 23. Mai 65 und überschreitet dann die zulässige Altersgrenze für Bewerber. „Ich betrachte diese Bestimmung im Kommunalwahlgesetz als grundgesetzwidrig und altersdiskriminierend“, sagt Wadle-Rohe. „Die 40 Punkte meines Wahlprogramms stehen. Zum gegebenen Zeitpunkt werde ich die notwendigen Unterschriftenlisten von der Wahlamtsleitung anfordern. Bis dahin könnte das Beamtenalter auf 67 erhöht worden sein, wie es bereits zur Diskussion steht.“ |ier

x