Ludwigshafen Aktuell notiert: EU-Bürgerdialog: Olaf Scholz kommt zur BASF

Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (60, SPD) kommt am Montag nach Ludwigshafen. Seit Mai finden in ganz Deutschland EU-Bürgerdialoge statt, bei denen Regierungsmitglieder und andere Politiker mit Bürgern ins Gespräch kommen und darüber sprechen, wie Europa in Zukunft aussehen soll. Auf Einladung der BASF und der Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz spricht Scholz mit BASF-Beschäftigten über deren positive Erfahrungen und prägende Erlebnisse, aber auch über Sorgen, Kritik und Wünsche, wie der Chemiekonzern mitteilt. Unter www.bundesfinanzministerium.de/livestream wird die Veranstaltung am Montag zwischen 11 und 12.30 Uhr live ins Internet übertragen. Scholz ist der zweite prominente SPD-Politiker, der in der kommenden Woche Ludwigshafen besucht. Wie berichtet, ist Bundesverbraucherschutzministerin Katarina Barley (49, SPD) am Donnerstag zu Gast, um den Auftakt eines Bundesprojekts für Oggersheim-West zu begleiten. Nach dem tödlichen Straßenbahnunfall in Oggersheim Mitte September hat die Staatsanwaltschaft Frankenthal nun ein Ermittlungsverfahren „wegen des Verdachts der fahrlässigen Tötung“ eingeleitet. Wie der Leitende Oberstaatsanwalt Hubert Ströber betont, sei dies das übliche Vorgehen, sobald bei einem Unfall ein Beteiligter zu Tode gekommen ist. Wie berichtet, war am Nachmittag des 14. September in der Raiffeisenstraße ein Radfahrer gestürzt. Direkt nach dem Sturz wurde er von einer Straßenbahn erfasst. Der 40-jährige Radfahrer starb. Der Straßenbahnfahrer erlitt einen Schock. Ob gegen diesen eine Anklage erhoben oder das Verfahren möglicherweise wieder eingestellt wird, steht laut Ströber bislang nicht fest. Wie ein Sprecher des Polizeipräsidiums Rheinpfalz mitteilt, kann den polizeilichen Ermittlungen zufolge davon ausgegangen werden, dass der Fahrradfahrer die Straßenbahn übersehen hatte. Die diesjährigen rheinland-pfälzischen Bibliothekstage werden am Mittwoch um 19.30 Uhr in der Stadtbibliothek (Bismarckstraße 44-48) von Manfred Geis (SPD-Landtagsabgeordneter) eröffnet. Er ist der Vorsitzende des Landesverbands im Deutschen Bibliotheksverband. Staatssekretär Salvatore Barbaro (SPD) und Bürgermeisterin Cornelia Reifenberg (CDU) sprechen Grußworte. Die beiden Journalisten Petra Gerster und Christian Nürnberger stellen bei der Eröffnungsveranstaltung ihr gemeinsames Buch „Die Meinungsmaschine“ vor. Unter dem Motto „Mit Bibliotheken Neues entdecken“ finden in der Zeit vom 24. Oktober bis 11. November landesweit rund 350 Veranstaltungen in 175 Bibliotheken statt.