Ludwigshafen Aktuell notiert: Berliner Platz: Uebel überzeugt vom „Metropol“

„Gut für die Entwicklung der Innenstadt“ – so kommentiert CDU-Oberbürgermeisterkandidat Peter Uebel (53) den in der Vorwoche von Bauherr Günther Tetzner gemeinsam mit seinem neuen Partner Pegasus Capital Partners, Erlangen, angekündigten Neustart des „Metropol“-Projekts auf dem Berliner Platz. Uebel ist überzeugt von den modifizierten Plänen für das Geschäftshaus. „Ich war die ganze Zeit einer der wenigen, der an das Projekt geglaubt hat. Auch wenn hier einiges an Vertrauen verloren gegangen ist und wieder gutgemacht werden muss. Es wird ein Gebäude entstehen, das das Bild der Innenstadt auf eine gute Weise prägen wird und im Blick auf die Neubelebung der Innenstadt einen Meilenstein darstellt“, so Uebel. Der übliche Ablauf in den Planungsverfahren sehe selbstverständlich eine Offenlegung und eine breite Bürgerbeteiligung vor. „Diese Verfahren sollten eigentlich allen politischen Entscheidungsträgern bekannt sein. Gerade was die Bürgerbeteiligung angeht, sind wir in Ludwigshafen vorbildlich. Das werden wir hier genauso umsetzen.“ Erfreulich sei, dass der Platanenhain bestehen bleibe. Was zusätzliches Grün auf dem Berliner Platz angeht, müsse man auch die Interessen der Kirmes-, Weihnachtsmarktbeschicker und -besucher berücksichtigen sowie die Notwendigkeiten des Bushaltestellen-Betriebs. „Insofern sind die Möglichkeiten, hier zu begrünen, eingeschränkt. Der Ansatz liegt eher in ,mobilem’ Grün, wobei es hierzu mittlerweile ganz neue Ansätze gibt“, so Uebel. Wegen des vom Wirtschaftsbetrieb Ludwigshafen (WBL) im Stadtrat vorgelegten Jahresabschlusses 2016 sieht die SPD-Stadtratsfraktion die Möglichkeit, ab Januar 2018 eine Gebührensenkung für Schmutzwasser im Bereich der Stadtentwässerung vorzunehmen, teilt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Fraktionssprecher im WBL-Werkausschuss, Hans Mindl, mit. „Deshalb habe ich bereits in der letzten Stadtratssitzung vor der Sommerpause die Verwaltung gebeten, eine entsprechende Prüfung des Sachverhalts vorzunehmen“, betont er in einer Stellungnahme. Wie im Jahresabschluss des WBL dargestellt, habe sich die zweckgebundene Rücklage für Schmutzwasser auf mittlerweile fast acht Millionen Euro erhöht, sodass eine Aktualisierung der Gebührenkalkulation dringend geboten sei. Gemäß dem Kommunalabgabegesetz dürften bei der Ermittlung der Kosten die Entwicklung der vergangenen und der kommenden drei Jahre berücksichtigt werden. Und hierzu gehöre auch die positive Entwicklung der zweckgebundenen Rücklage für Schmutzwasser in den letzten drei Jahren, zu der die Nutzer des Abwassernetzes der Stadt mit ihren Gebühren beigetragen hätten. Mindl betont: „Die SPD-Stadtratsfraktion geht gemäß den ihr bekannten Daten und Fakten davon aus, dass es für die Bürger ab Januar 2018 eine vertretbare und merkliche Senkung der Schmutzwassergebühren geben wird.“ Zuletzt wurden die Gebühren 2011 von 1,25 Euro auf derzeit 1,60 Euro pro Kubikmeter angepasst.