Ludwigshafen Ludwigshafener Stadtrat: AfD scheitert am Videobeweis [mit Video]
Die konstituierende Sitzung des Stadtrats hatte vor allem eins: hohen Unterhaltungswert – aber auch sehr groteske Züge.
„Damit geht Ludwigshafen in die Geschichte ein“, sagt Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck (SPD) mit Verweis auf den Videobeweis. Möglich ist dieser, weil die Sitzung erstmals live im Internet übertragen wird. Nötig ist er, um das Abstimmungsverhalten der AfD-Fraktion nochmals zu überprüfen, als es um die Besetzung des wichtigen Hauptausschusses geht. Sechs anwesende der acht AfDler heben nämlich versehentlich – und zur Überraschung aller – für den Wahlvorschlag der Genossen die Hand. Sie bringen ihre Partei damit um mögliche Sitze in diesem Gremium. Das nennt man ein klassisches Eigentor. AfD-Fraktionschef Pascal Bähr räumt die Panne kurz danach ein und bittet um eine neue Abstimmung. Doch die Mehrheit im Rat votiert dagegen. Die CDU enthält sich. Zweifel am Zählergebnis werden laut. Die Verwirrung ist groß, die Lage unübersichtlich. Mit den aus dem Profifußball bekannten Handbewegungen fordert SPD-Fraktionschef David Guthier scherzhaft den Videobeweis. Der wird dann tatsächlich bemüht, um für Aufklärung zu sorgen. Die OB regt zwar zunächst die Wiederholung des Wahlvorgangs an, weil sie, wie sie zugibt, anfangs nicht ausführlich über die Abstimmungsmodalitäten informiert hat. Doch dagegen laufen die FDP und die Linkspartei Sturm. Letztlich bestätigen die bewegten Bilder, dass alle anwesenden AfDler ihre blauen Stimmkarten für den SPD-Vorschlag nach oben gehalten haben.
Abstimmungsverhalten: Jeder mit Jedem
In der Sitzungspause reagiert AfD-Sprecher Pascal Bähr verärgert auf die Entscheidung. „Ich finde es recht heuchlerisch, dass zuvor noch von einem fairen, konstruktiven Umgang die Rede war und uns als politischem Neuling ohne Erfahrungswerte dann dieser Fehler um die Ohren gehauen wird.“ Der CDU und der OB rechne er es hoch an, dass sie neutral geblieben seien. SPD, Grüne und Linke hätten eine Front gegen die AfD gebildet und Fairness vermissen lassen. „Jetzt wissen wir, wo andere die Linie ziehen“, bilanziert der 24-Jährige.
