Contra
Wirkung verpufft

Innenstädte brauchen einen neuen Schub. Aber Parkgebühren zu erlassen, ist keine Wirtschaftsförderung, sondern Symbolpolitik: für jeden ein bisschen Einsparung, aber unterm Strich nichts Richtiges. Wie auch, wenn ein Tagesticket 2,50 Euro kostet. Das schmerzt niemanden und schreckt auch nicht vom Stadtbesuch ab.
Landau hat 2019 noch 2,9 Millionen Euro Parkgebühren eingenommen. Das ist eine Summe, mit der man was bewegen kann, wenn man sie klug einsetzt. Doch einfach drauf zu verzichten (wenn das die Aufsichtsbehörde angesichts der Haushaltslage überhaupt zulassen würde), hilft niemandem, sondern erzeugt allenfalls einen Mitnahmeeffekt, beispielsweise beim Pendler, der den Parkplatz für lau den Kunden wegnimmt.
Wer etwas für die Innenstadt tun will, muss sie beleben. Daher ist es der bessere Ansatz, auf Sondernutzungsgebühren für öffentliche Flächen zu verzichten, wie das viele Kommunen, auch Landau, in der Coronakrise tun. Das hilft den Gastronomen und ermöglicht ihnen hoffentlich, Gäste im Freien zu bewirten. Davon kann dann auch der Handel profitieren.
Statt kurzfristige finanzielle Anreize zu setzen, müssen Städte sich selbst aufhübschen, sich gut vermarkten, Veranstaltungen organisieren, Kultur fördern, Feste feiern, Lebensgefühl vermitteln. Das lockt mehr als 2,50 Euro eingesparte Parkgebühren.
