Landau SPD für Kompromiss mit Modepark

Die SPD-Stadtratsfraktion steht inzwischen voll hinter der Linie des Landauer Oberbürgermeisters Thomas Hirsch (CDU), notfalls juristisch gegen das Fachmarktzentrum Rohrbach und die Ansiedlung eines Modepark Röther mit mehr als 6000 Quadratmetern Verkaufsfläche vorzugehen.

Das hat die Fraktionsvorsitzende Moni Vogler auf Anfrage betont. Die SPD hatte sich zunächst im Hauptausschuss enthalten (wir berichteten) – aber nur, weil ihr noch nicht genügend Informationen vorgelegen hätten. Seit dem Fachvortrag des von der Stadt beauftragten Rechtsanwalts für Verwaltungsrecht sei das völlig anders, so Vogler. Besser als eine juristische Auseinandersetzung sei jedoch der Versuch, einen Kompromiss zu finden, was sich mit der Haltung Hirschs und der CDU deckt. Ziel müsse sein, dass der Kreis gut leben könne mit einer Nahversorgung für Rohrbach und der Schaffung von Arbeitsplätzen, doch 6000 Quadratmeter Verkaufsfläche für Bekleidung seien für Landau indiskutabel. Auf Quadratmeter festlegen lassen will sich Vogler nicht, denn „man kann ja auch seine Wohnung vollstopfen oder alles locker stellen“. Juristisch ist für die Sozialdemokraten der Fall weitgehend klar: Ein Bebauungsplan muss den Zielen der Raumordnung entsprechen und entsprechend angepasst werden. Die Kreisverwaltung kann eine Gemeinde anweisen, dies zu tun. Ob sie sie anweisen müsse, sei eine mögliche Unwägbarkeit. Andererseits gebiete die interkommunale Abstimmung, den von einer Bebauungsplanänderung betroffenen Nachbarn nicht nur zu informieren, sondern auch dessen Belange zu beachten. Ein Gericht werde auch prüfen, ob die Stadt sich rechtzeitig und umfassend zum Fachmarktzentrum geäußert habe – auch dies könne eine kleine Unsicherheit sein. Die SPD erinnert an die Hornbach-Mall, die ebenfalls die Belange Landaus berührt habe. Dort sei auf die Überdachung des Mittelgangs verzichtet worden, um die Ladenzeile nicht zu attraktiv zu machen. Trotz aller Vorbehalte gegen Modepark Röther in Rohrbach ist es um den Einzelhandelsstandort Landau nicht schlecht bestellt. Das geht aus Zahlen hervor, die Wirtschaftsförderer Martin Messemer Ende Januar im Stadtrat präsentiert hatte. Auslöser war eine Anfrage der SPD-Fraktion zu Leerständen in der Stadt gewesen. Messemer hatte diese als noch nicht problematisch bezeichnet: Die Leerstandsquote liege bei zwei Prozent, bundesweit seien es zehn. Laut Messemer gibt es in Landau rund 450 Einzelhandelsbetriebe mit einer Verkaufsfläche von 150.000 Quadratmetern, davon knapp 300 Betriebe mit rund 50.000 Quadratmetern in der Innenstadt. Die Zentralitätsziffer Landaus hatte er mit 153,7 angegeben. Das heißt, dass in Landau über 50 Prozent mehr Umsatz im Einzelhandel gemacht werden, als die Landauer selbst ausgeben können. Das ist landesweit der drittbeste Wert nach Kaiserslautern und Zweibrücken. Messemer hatte den Onlinehandel, wachsende Verkaufsflächen und in diesem Zusammenhang insbesondere Ansiedlungen an nicht-integrierten Standorten als Faktoren genannt, die die Attraktivität der Innenstadt stark gefährden. |boe