Landau Kommentar: Verpennt

Die Stadt Landau hat im Streit um den Modepark Röther recht, aber nicht Recht bekommen. Sie hat das Problem zu spät erkannt.
Egal ob 5000 oder 6200 Quadratmeter Verkaufsfläche für Mode in Rohrbach: Beides ist mit dem Landesentwicklungsprogramm IV nicht in Einklang zu bringen. Aber das wird wohl juristisch nicht mehr geprüft: Das Oberverwaltungsgericht sagt, ein Bauvorbescheid der Kreisverwaltung SÜW vom Januar 2016 ist nicht mehr anfechtbar. Der ist im Landauer Bauamt seinerzeit registriert worden, aber seine Brisanz hat niemand erkannt. Der offenbar politisch bedingte Bauvorbescheid – ein Modepark als Ausgleich für die Arbeitsplatzverluste bei Real – hätte so nie erteilt werden dürfen. Aber das spielt keine Rolle mehr. Dass Landrätin Theresia Riedmaier die OVG-Entscheidung fälschlicherweise als Bestätigung der guten Arbeit ihrer Bauabteilung wertet und nun auf eine „Befriedung der Konfliktlage zwischen Stadt und Kreis“ hofft, ist vor diesem Hintergrund scheinheilig. Mit etwas Glück kommt Landau trotzdem mit einem blauen Auge davon, denn die Stadt hat einen Lauf. Das hilft auch der Innenstadt.
