Landau
Hirsch will Aufgaben in Stadtspitze neu verteilen
[Korrigiert 16 Uhr]Hirsch sagte kürzlich, dass es in den kommenden Monaten einige Veränderungen in der Verwaltung geben werde, die durch personelle Wechsel und organisatorische Anforderungen bedingt seien. Das kann einen Neuzuschnitt der Dezernate sinnvoll erscheinen lassen, muss es aber nicht. Denn Überschneidungen zwischen einzelnen Aufgabengebieten gibt es immer.
Änderungen wegen schlechten Klimas?
Ein Beispiel dafür ist die Abteilung Mobilität und Verkehrsinfrastruktur, die zum Bauamt gehört. Das Bauamt fällt zwar in den Aufgabenbereich des Oberbürgermeisters, aber Mobilität und Verkehrsinfrastruktur in den von Lukas Hartmann (Grüne). Umgekehrt gibt es auch Schnittmengen zwischen dem Gebäudemanagement, für das Hartmann verantwortlich ist, und dem Bauamt, das in Hirschs Zuständigkeit fällt. Das wären also lediglich kleine Flurbereinigungen.
Wahrscheinlicher ist allerdings, dass es Änderungen wegen des schlechten Klimas im Stadtvorstand gibt. Der besteht aus den drei Hauptamtlichen, dem Oberbürgermeister selbst, Bürgermeister Maximilian Ingenthron (SPD) und dem Grünen-Beigeordneten Hartmann (Grüne) sowie dem ehrenamtlichen Beigeordneten Alexander Grassmann (FDP), der sich außer um Zoo und Tourismus nebenher auch noch um seine Anwaltskanzlei kümmern muss. Köpfe sind also genug da, und so ist ein weiterer Beigeordnetenposten das Einzige, was Hirsch derzeit definitiv ausschließt.
Hartmann und Ingenthron geraten sich in die Haare
Dass der Haussegen schief hängt, beruht im Wesentlichen auf der gegenseitigen Abneigung zwischen Hartmann und Ingenthron. Dass die Arbeit darunter leidet, ist in den vergangenen Wochen und Monaten mehrfach deutlich geworden. So sind sich Hartmann und Ingenthron über die Neuordnung des Parkens in Landau in die Haare geraten, und es hatte Streit um die inzwischen vorliegende Satzung des neuen Kulturbeirats gegeben. Ingenthron hatte dabei lange auf einem größeren Gremium beharrt, die anderen Stadtvorstandsmitglieder hatten seinen Satzungsentwurf aus Kosten- und Platzgründen (fehlender Sitzungssaal) abgelehnt und ihm Untätigkeit vorgeworfen, weil er ihre Änderungswünsche nicht eingearbeitet habe. Ärger hatte es aber auch um zusätzliche Schulbusse in der Corona-Pandemie gegeben, weil nicht klar war, ob dies Sache des Schuldezernenten Ingenthron oder des Beigeordneten Hartmann war, der an einem neuen Buskonzept für Landau feilt. Weiteres Beispiel: Zur Nachrüstung von Lüftungsanlagen in Schulen hat sich auch der Oberbürgermeister gerne geäußert – und zwar nicht nur zur politischen Frage, ob das Land dies hätte bezahlen müssen, sondern auch dazu, wie weit die Arbeiten gediehen sind. Schulen sind allerdings Ingenthrons Job. Aber da ein Oberbürgermeister die Gesamtverantwortung trägt, kann er natürlich auch überall mitreden – und sich profilieren.
Wer ist der Böse, wer der Gute?
Offiziell sagt es niemand, aber hinter vorgehaltener Hand wird Ingenthron immer wieder Untätigkeit vorgeworfen, während es aus SPD-Kreisen heißt, dass der Bürgermeister bewusst kaltgestellt, nicht informiert, nicht eingebunden und übergangen werde. Wer in diesem Spiel der Gute und wer der Böse ist, lässt sich von außen kaum beurteilen. Vermutlich liegt die Wahrheit irgendwo in der Mitte.
Fakt ist, dass es in der Verwaltung Aufgabengebiete gibt, die zwar rundlaufen müssen, mit denen man sich aber nur wenige Meriten verdienen kann. In anderen Bereichen kann man gestalten und sich profilieren, was zumindest für Berufspolitiker nicht ganz unwichtig ist. So hat der Oberbürgermeister nach der letzten Kommunalwahl auf Druck aus den eigenen Reihen das prestigeträchtige Bauamt Ingenthron entzogen. Der musste dafür von Hirsch das Sozialamt übernehmen, mit dem man eigentlich immer nur auffällt, wenn etwas komplett schiefläuft.
Florian Maier neuer Konkurrent?
So sind bei Ingenthron nur noch Aufgaben verblieben, die zwar nicht unbedeutend sind, mit denen man aber wenig im Rampenlicht steht und sich nur mit großen Mühen für eine potenzielle Oberbürgermeister-Kandidatur 2023 profilieren kann. Dass er da antreten will, hatte Ingenthron schon früh klargemacht. Doch inzwischen hat er offenbar nicht nur mit seiner Rolle in der Verwaltungsspitze zu kämpfen. Möglicherweise erwächst ihm, der lange mit dem heutigen Präsidenten der SGD Süd, Hannes Kopf, um die Vormachtstellung in der SPD-Fraktion gerungen hatte, nun auch noch im Fraktionsvorsitzenden und direkt gewählten Landtagsabgeordneten Florian Maier ein neuer Konkurrent in den eigenen Reihen.