Kreis Südwestpfalz Zum dritten Mal in sechs Wochen

Der Kanal in der Ortsdurchfahrt von Reifenberg und Kanal und Wasserleitungen in der Birken- und Friedhofstraße in Höhfröschen, das sind zwei Baustellen, die die Verbandsgemeindewerke Thaleischweiler-Wallhalben dieses Jahr beschäftigen werden. Nachdem der Werksausschuss bereits im Februar getagt hat (wir berichteten am 8. Februar) soll heute (19 Uhr, Rathaus Thaleischweiler-Fröschen) der Verbandsgemeinderat den Wirtschaftsplänen zustimmen.

Dies ist laut Verbandsbürgermeister Thomas Peifer auch der Hauptgrund, warum der Rat erneut tagt, nachdem er sich bereits Ende Januar und Mitte Februar zu Sitzungen getroffen hat. Es stünden viele Investitionen an, und man müsse nun den Nachtragshaushalt beschließen, „damit wir in gutem, ruhigem Fahrwasser bleiben“, wie es der Bürgermeister ausdrückt. Außerdem soll der Rat die Satzung für die Vergnügungssteuer anpassen. Hier geht es vor allem um Spielautomaten in Gaststätten. 20 000 Euro nimmt die Verbandsgemeinde laut Peifer im Jahr ein – bei fünf oder sechs Automaten. Zu geplanten Windrädern auf dem Scharrhof zwischen Hettenhausen und Gerhardsbrunn auf dem Gebiet der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau wird die Verbandsgemeinde wohl keine Stellungnahme abgeben: „Wir haben keine Bedenken, weil’s uns nicht betrifft“, sagt Peifer. Außerdem soll der Rat ein neues Mitglied in den Schulträgerausschuss wählen. Das soll jemand aus Weselberg sein. Der dortige Grundschulleiter Arnold Germann ist zum Ende des vergangenen Schuljahres in Pension gegangen. Die Stelle wurde nicht wieder besetzt. Petra Jung, Schulleiterin in Obernheim-Kirchenarnbach, leitet die Schule mit.