Rodalben
Stadtentwicklungsgesellschaft als Hoffnungsträger
Gegenüber der RHEINPFALZ äußerte Stadtbürgermeister Claus Schäfer die Erwartung, das Vorhaben zur Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft in der übernächsten Sitzung des Stadtrats im Mai auf die Tagesordnung der Stadtratssitzung nehmen zu können. Kurioserweise hatte der Stadtrat schon vor zwölf Jahren beschlossen, eine Stadtentwicklungsgesellschaft auf den Weg bringen zu wollen. Doch das Projekt geriet ins Stocken, es geschah nichts. Die CDU-Fraktion holte das Anliegen vor vier Jahren aus seinem Dornröschenschlaf, nachdem der Stadtbürgermeister es zuvor im Rat mehrfach zu einer Herzensangelegenheit erklärt hatte.
„Ich halte die Stadtentwicklungsgesellschaft für eine Triebfeder für den Aufschwung“, bekannte er auch jetzt wieder und listete gleich eine Reihe von möglichen Tätigkeitsfeldern auf. Sie könne das städtebauliche Entwicklungskonzept begleiten. Über Wohn- und Gewerbeflächen soll sie sich Gedanken machen. Von ihr können Anregungen kommen über den Erwerb sowie die Nutzung und Umnutzung von Immobilien. Und sie könnte Fördermittel ausfindig zu machen und beschaffen. Ideen wären zutage zu fördern für gemeinnützige, sportliche und kulturelle Zwecke, auch für klimapolitische Ziele. Hier könne die Gesellschaft strukturell tätig werden und neue wirtschaftliche Akzente setzen. Sie könnte dazu beitragen, Leerstände zu mindern und Nischen zu besetzen – oder mitzuwirken bei der Vorbereitung, ein Urlaubshotel anzusiedeln, wie es schon lange im Gespräch ist. Ein Hotel, das zeitgemäße Standards bietet samt Wellness und Rahmenprogrammen. Ökologische Akzente wären zu setzen, etwa durch eine Parkanlage oder Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung.
Gesellschaft soll Geld erwirtschaften
Ein zusätzliches Ziel sieht Schäfer darin, mehr Handlungsspielraum zu gewinnen. „Um Pläne verwirklichen zu können, braucht man manchmal zusätzliche Grundstücke. Will die Stadt die Flächen kaufen, heißt es seitens der Kommunalaufsicht, dass der Bürgermeister kein Immobilienmakler sei“, spricht er aus Erfahrung. Eine Stadtentwicklungsgesellschaft tue sich da leichter.
Um Rodalben weiter zu entwickeln, um Entwicklungschancen zu erkennen, dazu Pläne zu erstellen und sie umzusetzen, soll die Gesellschaft Geld erwirtschaften. Das aktuelle Stammkapital mit der Mindesteinlage von 25.000 Euro wäre nur der Tropfen auf den heißen Stein. Es bedürfte Sponsoren. Vernetzungen wären aufzubauen und zu pflegen, um an Wirtschaftskraft zu gewinnen.
Geschäftsführer steht wohl schon fest
Die Gesellschaft habe „einen Kraftakt zu stemmen“ und brauche „eine Menge Elan“ für die Aufgabenfülle, sagte Markus Schreiner vom Büro Korz & Partner einmal im Stadtrat. Das Büro hatte einen beschlussreifen Gesellschaftsvertrag erstellt. „Die Stadtentwicklungsgesellschaft arbeitet selbstständig als GmbH, bleibt aber stets an die Entscheidung des Stadtrats gebunden“, erklärt Schäfer. An der Spitze sollen ein Vorsitzender stehen (meist der Bürgermeister) und ein ehrenamtlicher Geschäftsführer in Steuerungsfunktion. Der müsste gewählt werden. Die Gesellschaft soll sich aus neun Mitgliedern nach dem Verhältnis der Fraktionen zusammensetzen, die der Stadtrat wählt. Die gewählte Zusammensetzung, bewusst aus Nicht-Ratsmitgliedern, soll für die Dauer einer Legislaturperiode bestehen.
Über die personelle Besetzung besteht offensichtlich zurzeit noch keine Klarheit. Der Stadtrat wählt die Mitglieder. Schäfer wünscht in dem Gremium zum Beispiel Architekten, Finanzfachleute, gut vernetzte Experten mit kreativem Geist. Zumindest eine Personalie steht laut Schäfer aber derweil wohl fest: Geschäftsführer soll nach Verlautbarung des Bürgermeisters Joachim Jordan werden: Jurist von Beruf mit langjähriger Erfahrung als Vorsitzender des Aufsichtsrats einer Bank. Nun ist der Stadtrat am Zug. Fasst er den Beschluss und einigt er sich über die Personalien, steht der notariellen Gründung nichts mehr im Wege.