Hornbach / Schweyen 
So läuft’s bei den Kontrollen an der Grenze nach Frankreich
Ein Morgen an der Straße nach Bitsch, an der Grenze zu Frankreich zwischen Hornbach und dem lothringischen Schweyen. Vier Polizisten, eine davon weiblich, stehen neben der Fahrbahn, rote Haltekellen in Händen. Der Geländestreifen zwischen Waldrand und Straße ist schmal. Fährt hier einer der vielen 40 Tonnen schweren Sattelzüge durch, wird es eng. Fahrzeuge, die aus Frankreich kommen, müssen bis auf 30 Stundenkilometer abbremsen. Doch daran halten sich nicht alle, zumindest nicht so ganz.
Inzwischen haben sich die meisten Fahrer an die Grenzkontrollen gewöhnt; sie reagieren mit freundlicher Gelassenheit auf die Begegnung mit den Beamten. Die Polizisten sind darauf bedacht, den Verkehr nicht mehr als notwendig zu verzögern. Meist genügt ein kurzer Stopp. Mit einem Blick nimmt Polizeikommissar Fabian Stalter Fahrer, Beifahrer und gegebenenfalls die Passagiere auf der Rückbank in Augenschein. Mit einem höflichen „Das war’s schon“ werden die kontrollierten Autos schnell verabschiedet. Schon dürfen sie wieder Gas geben. Viele brauchen gar nicht erst anzuhalten, sondern dürfen im Schritttempo an den durchwinkenden Polizisten vorbei rollen.
Verdunkelte Fensterscheiben
„In Hornbach kommt es kaum zum Stau“, gibt einer von Stalters Kollegen Auskunft. Hier gehe es nicht zu wie auf der Autobahn von Luxemburg nach Trier oder an der B9 im Bienwald, wo sich einzelne Pendler immer wieder mal über Verzögerungen aufregten, wenn sie von der Arbeit nach Hause kommen. „In Hornbach kennen wir einige Pendler schon. Wir grüßen und winken durch“, berichtet der Beamte von ländlich-überschaubaren Verhältnissen.
Aber jetzt muss doch mal ein Auto auf der Straße anhalten. Die hinteren Fensterscheiben sind verdunkelt.
Nach Aufforderung wird der Sichtschutz heruntergelassen, damit die Polizisten alle Personen im Fahrzeug anschauen können. Höflich fragen die Beamten ein älteres Schweizer Ehepaar im Wohnmobil, ob sich hinten im Wagen noch weitere Personen befinden. Nach einer seitlichen Bewegung des Kopfes der beiden Touristen und einem „Grüezi“ dürfen die Schweizer weiterfahren.
Gerne auch mal auf Französisch
Der Lenker eines Kleintransporters mit französischen Kennzeichen wird da schon deutlich strenger kontrolliert. Er beteuert im schönsten pfälzisch-lothringischen Dialekt, er müsse Ware in der Nähe abholen. Die Beamten verzichten auf eine Inspektion des Laderaums. „Wohin geht’s?“, werden üblicherweise die Fahrer von Personenwagen gefragt. Gern auch auf Französisch, wenn die Polizisten aus den Fahrzeugen mit entsprechenden Kennzeichen zunächst nur verständnislose Blicke ernten. „Votre destination?“, heißt das. Polizeikommissar Stalter bringt die Vokabeln routiniert über die Lippen. Später am Vormittag geben mehrere Franzosen das Zweibrücker Outlet als Ziel ihrer Fahrt an.
Die Reaktionen der Fahrer sind überwiegend verständnisvoll: Diese Erfahrung haben alle vier Kontrolleure am Straßenrand bei Hornbach immer wieder gemacht. Es gibt Leute, die sich für die Sicherungsmaßnahme bedanken, bei der als „Beifang“ manchmal jemand aus dem Verkehr gefischt wird, der mit Haftbefehl gesucht wird oder zu viel Alkohol intus hat. Nur sehr wenige Angehaltene regen sich wegen der Grenzkontrolle auf, hat einer von Stalters Kollegen beobachtet. „Es ist eben wichtig, über einen kurzen Wortwechsel den Kontakt zu den Personen im Auto herzustellen. Dann lässt sich schnell abschätzen, ob einer verdächtig ist oder nicht.“
Über das Fahndungsraster wird nichts verraten
Wieder wird die Kelle in die Höhe gereckt: Ein einzelner junger Mann, der sich im Auto nähert, wird herausgewunken. Er muss hinter dem Polizeifahrzeug neben der Fahrbahn parken. Schnell ist klar: Ausweis, Führerschein und die Zulassung fürs Fahrzeug hat er dabei, und zur Fahndung ist er auch nicht ausgeschrieben. Nach wenigen Minuten ist die Kontrolle vorüber. Der junge Mann bedankt sich und rollt die L700 hinunter.
Wie sehen die Kriterien eigentlich aus, nach denen die Polizisten entscheiden, wer angehalten wird und wer nicht? „Unser Fahndungsraster können wir natürlich nicht bekanntgeben“, stellt Christian Ollhoff klar. Der Pressesprecher der Bundespolizeiinspektion Kaiserslautern verweist hier aber auf die umfangreichen Erfahrungen, die seine Kollegen bei Grenzkontrollen gesammelt haben. Meist seien etwa ein älteres Ehepaar oder eine Frau mit Kind weniger verdächtig, wenn man der Einschleusung von Migranten nachspürt. Aber ausschließen könne man gar nichts.
Zur Inspektion nach Kaiserslautern
Auch in Hornbach habe es schon „Feststellungen“ gegeben, sagt Ollhoff und meint damit die wenigen Fälle, in denen jemand sich nicht ausweisen konnte oder keine gültigen Einreisepapiere hatte. Diese Personen würden dann auf die Inspektion nach Kaiserslautern gebracht und dort registriert. Asylanträge nehme Deutschland nur noch von „vulnerablen Gruppen“ entgegen, also zum Beispiel von Schwangeren oder Kindern. Die meisten illegal Einreisenden werden den Ausländerbehörden übergeben, oft ausgewiesen und für die Wiedereinreise gesperrt. Haben sie eine Aufenthaltserlaubnis für Frankreich, fährt die Polizei die Betreffenden zurück zur Grenze an ihr Auto.
Ollhoff sagt, er dürfe sich über die „Feststellungen“ in Hornbach nicht näher äußern. Er nennt aber Zahlen für sämtliche Grenzübergangsstellen zwischen Frankreich, Rheinland-Pfalz und dem Saarland. Demnach hat es zwischen September 2024 und Juli 2025 exakt 2573 illegale Einreisen gegeben. 1364 dieser Menschen habe man zurück nach Frankreich gewiesen. Ollhoff kritisiert, dass die politische Debatte um die Straßenkontrollen so aufgeladen sei. Er wehrt sich gegen den Vorwurf, dass die Polizei die Grenzen dichtmache oder der europäische Gedanke in Gefahr sei. Denn der Grenzschutz sei nun einmal die Aufgabe der Bundespolizei. In der Bahn, an Flughäfen – oder jetzt eben mal verstärkt auf der Straße.