Geiselberg 
Schopper Weg wird ausgebaut
Die Verbandsgemeinde Waldfischbach-Burgalben ist bereits dabei, die Wasserleitung im Schopper Weg zu erneuern, informierte Bürgermeisterin Marika Vatter am Mittwoch den Gemeinderat. Sind die Arbeiten abgeschlossen, geht es an den Straßen- respektive Wegeausbau. Der Rat beschloss, dass die vorhandenen Betonplatten aufgebrochen werden. Der Straßenabschnitt wird asphaltiert und auf der Hangseite eine Rinnenplatte verlegt. Für den Wirtschaftswegeteil werden die aufgebrochenen Betonplatten mit neuen Baustoffen vermischt und wieder eingebaut. Vor den Häusern wird auf einer Breite von 50 Zentimetern ein Bankett angelegt. Die Kosten für die Straße (ohne Wirtschaftsweg) werden auf 42.000 Euro geschätzt. Die Anlieger zahlen Erschließungsbeiträge. Straßen- und Wirtschaftswegebau sollen aus Kostengründen aus einer Hand erfolgen. Deshalb schreibt das Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum, das die Flurbereinigung begleitet, die Baumaßnahmen gemeinsam aus.
Aus emotionalen Diskussionen gelernt
Die Widmung des Teils des Schopper Weges als Gemeindestraße hat in den vergangenen Monaten, wie mehrfach berichtet, für emotionale Diskussionen gesorgt. Aus diesem Fall haben die Ratsmitglieder gelernt. Daher entschied der Rat, dass ein Bauwilliger in der Waldstraße sein Haus nur auf dem Bereich des Grundstücks bauen darf, das im Innenbereich liegt, also zur Ortslage gehört. „Man kann den Fall im Grunde analog zum Schopper Weg sehen“, verwies Vatter auf die schwierige rechtliche Lage.
Denn auch in der Waldstraße war in den 1980er Jahren durch eine sogenannte Ergänzungssatzung Außen- zu Innenbereich erklärt worden, um ein Haus bauen zu können. Nun soll laut Bauvoranfrage auf diesem Grundstück ein zweites Haus errichtet werden. Das Problem: Ein Teil stünde im Außenbereich. Dort ist Bauen aber nur bei privilegierten Vorhaben erlaubt. Mit dem Fall hat sich bereits das Bauamt des Kreises befasst und deutlich gemacht, dass „eine Ergänzungssatzung grundsätzlich nicht erweiterbar ist“, erläuterte Vatter die Position der Kreisverwaltung. In einen Bebauungsplan müssten zwangsläufig weitere Grundstücke aufgenommen werden. Dann wäre eine komplette Erschließung inklusive Wasser und Abwasser erforderlich. „Legt man die Erschließungskosten für den Schopper Weg mal als Beispiel zugrunde, wären das wohl mindestens 80.000 bis 90.000 Euro“, sagte Ratsmitglied Dierk Bohl. Der Beigeordnete Jürgen Trübenbach verwies darauf, dass mit dem Bauvorhaben enorme rechtliche Probleme verbunden seien. Zudem habe die Gemeinde beschlossen, neues Bauland im Bereich Börnersfeld auszuweisen, wo die Gemeinde Grundstücke hat. Die Möglichkeiten der Gemeinde, Bauland zu entwickeln, sind durch Vorgaben überregionaler Planung sehr eingeschränkt. Würde für das Vorhaben in der Waldstraße ein Bebauungsplan aufgestellt, „müssten wir die entsprechende Fläche aus dem Bereich Börnersfeld rausnehmen“, so Trübenbach.
Die Erschließung des Schopper Weges hat auch finanzielle Folgen für die Gemeinde. Sie musste einen Nachtragshaushalt verabschieden, um – falls nötig – Kredite für den Ausbau aufnehmen zu können. Die Haushaltszahlen wurden in diesem Zuge aktualisiert und der zuletzt reduzierte Umlagesatz der Verbandsgemeinde berücksichtigt.
Corona zum Trotz: Gewerbesteuer sprudelt
Trotz Corona gibt es eine erfreuliche Entwicklung: „Die Einnahmesituation sieht aktuell besser aus, als im Haushaltsplan erwartet“, erläuterte Kämmerer André Gundacker. Geiselberg kann mit deutlich mehr Gewerbesteuern rechnen. Dadurch könnte der Abschluss im Ergebnishaushalt um knapp 170.000 Euro besser ausfallen. Hält die Entwicklung an, so Gundacker, hätte Geiselberg voraussichtlich 2023 keine Verbindlichkeiten mehr bei der Verbandsgemeinde. Auch ein Kredit am Kreditmarkt sei in der letzten Tilgungsphase. Unter anderem für den Ausbau des Schopper Weges müssen aber neue Kredite aufgenommen werden.
„Auch wenn die Firmen bei uns zum Glück weitgehend durcharbeiten konnten“, werden die Folgen von Corona spürbar sein, gab der Kämmerer zu bedenken. Kurzarbeit habe zum Beispiel zur Folge, dass der für die Einnahmen der Gemeinde wichtige Anteil an der Einkommensteuer sinkt. Veränderungen nach unten hatte es bereits bei der Steuerschätzung im Mai gegeben, „und die Steuerschätzung im November wird wohl eher noch schlechter ausfallen“, so Gundacker. Selbst wenn die Region von Corona relativ unbehelligt bleibt, sei über den Finanzausgleich klar, dass es alle trifft.
Zudem muss der Rat Geld in die Hand nehmen, um Gemeindeeigentum zu sanieren. Im ehemaligen Schulhaus sind die einsturzgefährdeten Fensterstürze im Keller repariert, „aber wir werden nicht darum herumkommen, auch die Decke zu sanieren“, sagte Vatter. Um Risse in den Ortsstraßen auszubessern, werden 5000 Euro aufgewendet.