Kreis Südwestpfalz Landstuhl-Fusion: VG-Rat stimmt zu

Kaiserslautern. Einstimmig hat der Verbandsgemeinderat Kaiserslautern-Süd am Mittwochabend beschlossen, den vom Land gesetzlich verordneten Fusionsprozess der Verbandsgemeinden Landstuhl und Kaiserslautern-Süd konstruktiv zu begleiten. Die alten Steuerungsgruppen werden neu belebt.

Verbandsbürgermeister Uwe Unnold (FWG): „Es gibt schon ein Gesetz für Kaiserslautern-Süd. Das sieht im Moment vor, dass wir aufgelöst werden. Jetzt liegt es an uns, gemeinsam etwas auf den Weg zu bringen.“ Bei einem Gespräch Anfang Juli in Mainz habe das Innenministerium ihm und seinem Landstuhler Amtskollegen Peter Degenhardt (CDU) „klar und deutlich gesagt, dass die Verbandsgemeinde Kaiserslautern-Süd ohne Wenn und Aber Gebietsänderungsbedarf hat und die Fusion mit Landstuhl aus Sicht der Landesregierung die einzige realistische Möglichkeit ist.“ Eine Eingliederung habe laut Unnold den Nachteil, dass die VG Kaiserslautern-Süd untergehe. In Mainz gebe es positive Signale, aus einer Eingliederung eine Fusion zu machen, wenn beide Verbandsgemeinden bereit seien, den von der Landesregierung eingeschlagenen Weg mitzugehen. „Das hätte auch den Vorteil, dass wir mit Landstuhl auf Augenhöhe verhandeln können“, so Unnold. Klaus Nahlenz (CDU) kritisierte, dass „einzelne Gemeinden meinen, sie müssen Fusionsverhandlungen mit anderen führen“. Wie berichtet, stimmte der Ortsgemeinderat Schopp statt für die Fusion mit Landstuhl für einen Wechsel in die VG Waldfischbach-Burgalben. (ssl)