Schweix / Hilst / Liederschiedt Kita-Zukunft kommt in Mainz auf die Tagesordnung

In der nächsten Sitzung des Landtags-Ausschusses für Europa und Eine Welt soll die rheinland-pfälzische Landesregierung Zukunftsmodelle für den deutsch-französischen Kindergarten in Liederschiedt aufzeigen.

Das ist der Wunsch der CDU-Fraktion, die diesen Punkt auf die Tagesordnung des Ausschusses hat setzen lassen, wie der Ingelheimer CDU-Abgeordnete Thomas Barth mitteilte. Die CDU-Landtagsfraktion sei der Überzeugung, „dass eine Erziehungseinrichtung mit einer solchen Sonderstellung auch einer Sonderförderung bedarf“, schreibt Barth. Der deutsch-französische Kindergarten sei seit fast 30 Jahren „ein Vorzeigeprojekt der länderübergreifenden Erziehungs- und Bildungspolitik zwischen Deutschland und Frankreich“.

Die CDU schlägt eine gemischte Trägerschaft vor, an der Land, Kreis und Verbandsgemeinde finanziell beteiligt sind. Möglicherweise biete sich auch eine europäische Förderung an. In der Ausschusssitzung am 26. April soll die Landesregierung zu möglichen Finanzierungsmodellen Bericht erstatten.

Zuletzt hatten die Gemeinden Schweix und Hilst die Vereinbarung über die Kostenverteilung mit der Verbandsgemeinde Pirmasens-Land, die Trägerin der Einrichtung ist, aufgekündigt. Die beiden Orte sehen sich nicht mehr in der Lage, die Kosten alleine zu tragen. Die Situation hat sich durch das neue Kindertagesstättengesetz zugespitzt, seit die Personalkosten nicht mehr nach Gruppen, sondern nach Kindern abgerechnet werden.