Kreis Südwestpfalz Keine neue Straße durchs Wallhalbtal
Die Straße durchs Wallhalbtal wird auf absehbare Zeit nicht saniert. Das teilte der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) auf eine kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Christoph Gensch und Christof Reichert (beide CDU) mit. Es gebe jedoch Überlegungen, die Landesstraße zur Kreisstraße herabzustufen. Das lehne der Kreis jedoch ab.
„Die Landesstraße 475 zwischen Thaleischweiler-Fröschen und Wallhalben befindet sich seit Jahren in einem sehr schlechten Zustand. Diese Straße ist nicht nur als Verbindungsstraße der beiden Verwaltungsstandorte der fusionierten Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben von enormer Bedeutung“, schreiben die Abgeordneten in ihrer Anfrage vom Mai. Sie wollen wissen, ob es bereits konkrete Pläne für den Ausbau gibt, warum der Ausbau bisher nicht begonnen wurde und bis wann damit gerechnet werden kann. „Eine konkrete Planung für den Ausbau der L 475 zwischen Thaleischweiler-Fröschen und Wallhalben ist noch nicht erstellt“, antwortet das Verkehrsministerium. Alle fünf Jahre würden die Landesstraßen bewertet und geschaut, wo ein Ausbau am dringendsten ist. Dabei gehe es neben dem Straßenzustand auch um die Verkehrsbelastung, die Unfallhäufigkeiten und die Kosten. Auf dieser Grundlage werde dann entschieden, welche Maßnahmen realisiert werden können. Ein Ausbau der Straße zwischen Thaleischweiler-Fröschen und Wallhalben sei gegenüber anderen anstehenden Bauvorhaben nicht als vorrangig eingestuft worden. Allerdings deutet Wissing eine andere Möglichkeit an, dass die Straße ausgebaut wird: Die Straßen sind nach ihrer Bedeutung in Klassen eingeteilt – in Landes-, Kreis-, Gemeinde- oder sonstige Straßen, darüber gibt es noch die Bundesstraßen und Autobahnen. Hier geht es auch darum, wer sich um die Straße kümmert und einen Ausbau bezahlt: Bund, Land, Kreis oder Gemeinde. Wenn sich die Verkehrsbedeutung einer Straße ändert, kann sie in eine andere Klasse auf- oder abgestuft werden. Dann muss der bisherige Baulastträger – also Bund, Land, Kreis oder Gemeinde – die Straße aber in einem ordentlichen Zustand übergeben. Würde die L 475 zwischen Thaleischweiler-Fröschen und Wallhalben zur Kreisstraße, dann müsste das Land sie also vorher sanieren. Derzeit überprüfe der Landesbetrieb Mobilität (LBM) Kaiserslautern eine mögliche Abstufung. Der Landkreis sehe diese Abstufung bisher allerdings kritisch. „Insoweit hängt die Durchführung umfassenderer Sanierungsmaßnahmen auch von der Entscheidung über die Abstufung ab, sodass nähere Aussagen, wann diese erfolgen werden, gegenwärtig nicht möglich sind“, schreibt Wissing. „Wir können die Einschätzung des derzeitigen Zustands, wonach die Straße nicht schlecht genug ist, um einen Ausbau zu rechtfertigen, nicht nachvollziehen“, kommentiert Christoph Gensch die Antwort. Christof Reichert schreibt: „Beim Radlertag am vergangenen Sonntag konnte ich mir vor Ort ein Bild machen und feststellen, dass hier konkreter Handlungsbedarf besteht. Die Schlaglöcher und Schäden sind so immens, dass ein längeres Zuwarten nicht gerechtfertigt ist.“