Kreis Südwestpfalz Bürgermeisterwahl vermutlich am 21. Juni

Der Verbandsgemeinderat Bruchmühlbach-Miesau befasst sich in seiner heutigen Sitzung mit dem Termin für die Wahl des Verbandsbürgermeisters. Die Verwaltung schlägt den 21. Juni vor, wie Bürgermeister Werner Holz (SPD) gestern auf RHEINPFALZ-Anfrage mitteilte.

Ursprünglich war der 28. Juni – der Sonntag des Rheinland-Pfalz-Tags in Ramstein-Miesenbach – im Gespräch, aber dieser Termin ist nun vom Tisch. „Wir haben die gesetzliche Verpflichtung zur Wahl“, betont Holz, dessen dritte und letzte Amtszeit am 17. Januar 2016 endet. Aufgrund der vorgeschriebenen Fristen wäre der 17. Oktober 2015 der spätestmögliche Wahltermin, „doch dann würden wir mit dem Wahlkampf in die Sommerferien kommen“, erläutert der SPD-Politiker, wieso ein Urnengang im Herbst aus seiner Sicht nicht in Frage kommt. Ungeachtet der anstehenden Gebietsreform werde der neue Verwaltungschef der VG Bruchmühlbach-Miesau auf acht Jahre gewählt, stellt Holz klar. Die Amtszeit zu verkürzen – wie das in Wallhalben der Fall war –, sei rechtlich nicht möglich. Die Regelung, die dies ermöglichte, sei bereits 2012 ausgelaufen, sagt der Bürgermeister. Wie berichtet, favorisiert das Land offiziell – trotz anderslautender Wünsche in den betroffenen Kommunen – noch immer eine kreisübergreifende Dreierfusion mit den Verbandsgemeinden Waldmohr und Schönenberg-Kübelberg im Kreis Kusel. Auch in diesen beiden Gebietskörperschaften gehen die Amtszeiten der Bürgermeister ihrem Ende zu, und Neuwahlen stehen an. Sollte es zu der Dreierfusion kommen, könnte es daher sein, dass die fusionierte VG neben einem Bürgermeister zwei hauptamtliche Beigeordnete bekommt – nämlich die neu gewählten Bürgermeister der beiden anderen Verbandsgemeinden. „Im schlimmsten Fall wären es sogar drei hauptamtliche Beigeordnete, nämlich dann, wenn bei dieser Wahl ein zusätzlicher Bewerber gegen die drei amtierenden Bürgermeister gewinnen würde“, erläutert Holz. „Das wäre dann wirtschaftlich betrachtet so richtig toll“, spielt der SPD-Politiker sarkastisch auf die, mit den Gebietsreformen grundsätzlich angestrebten Einsparungen an. Der VG-Rat Bruchmühlbach-Miesau hatte in einer Resolution klargemacht, dass er die vom Land angestrebte Dreierfusion strikt ablehnt. Und die Verbandsgemeinden Schönenberg-Kübelberg und Waldmohr streben offenbar eine kreisinterne Lösung – ohne die VG Bruchmühlbach-Miesau – an. In dieser Woche hatte Werner Holz in Sachen Gebietsreform ein Gespräch „auf SPD-Ebene“ in Mainz, das jedoch ohne konkretes Ergebnis verlaufen sei. Ein weiteres Treffen auf Parteiebene mit Vertretern aus dem Südkreis Kusel solle folgen. Werner Holz rechnet damit, „dass spätestens bis Mitte April eine Entscheidung fällt“. Für die anstehende Bürgermeisterwahl hat sich die SPD bereits in Stellung gebracht und Charlotte Jentsch, 37-jährige Rechtsanwältin aus Waldmohr, als Kandidatin nominiert. Die CDU hat noch keinen Bewerber ernannt. „Wir werden unseren Kandidaten bekanntgeben, wenn der Wahltermin und die Dauer der Amtszeit definitiv feststehen“, kündigt der Vorsitzende des CDU-Gemeindeverbands, Hans-Peter Böhn, auf RHEINPFALZ-Anfrage an. (oef)