Kreis Südwestpfalz
Aufgespießt: Wer im Kreis bauen will, braucht vor allem Geduld
„Schade, dass ich das verpasst habe“, werden viele aktive und auch früher aktive Kommunalpolitiker aus dem Landkreis denken, die in den vergangenen Jahrzehnten Bauprojekte umsetzen wollten und dabei manches Hindernis zu überwinden hatten. Auch mancher private Bauherr wäre wohl gerne dabei gewesen. Was sie verpasst haben? Die vergangene Sitzung des Ortsgemeinderats Waldfischbach-Burgalben. Ein bisschen Schadenfreude hätte da wohl mancher verspürt und sich das Lächeln wohl nur schwer verkneifen können. Was war passiert?
Der Beigeordnete der Gemeinde Waldfischbach-Burgalben, Herbert Beihl (CDU), der für das Thema Bauen im Ort zuständig ist, berichtete über verschiedene Bauprojekte im Ort und deren aktuellen Sachstand. Eines dieser Projekte betrifft den gemeindlichen Kindergarten in Burgalben. Dort wird mehr Platz benötigt. Weitere Räumlichkeiten der früheren Grundschule sollen deshalb nutzbar gemacht werden. Dafür braucht es, Beihl ist Fachmann, eine Genehmigung. Der notwendige Bauantrag für die geplante Umnutzung sei im Juni beim Kreisbauamt gestellt worden, am 1. Juli sei der Eingang bestätigt worden. So weit, so normal. Und dann? „Nach unglaublichen dreieinhalb Monaten kam jetzt ein Antwortschreiben vom Kreisbauamt mit Nachforderungen“, berichtete Beihl.
Eine Frage der Perspektive
Wirklich, so lange dauert das? werden unbedarfte Bürger fragen, die in den vergangenen Jahren mit dem Thema Bauen nicht befasst waren. Ganz normal, werden Bauwillige sagen, die das Warten gewöhnt sind. Mancher hätte sich an dieser Stelle das erste Lächeln nicht verkneifen können. Und das nicht, weil sprichwörtlich geteiltes Leid halbes Leid ist, sondern weil Schadenfreude manchmal eben doch die schönste Form der Freude ist. Das Lachen hätte mancher spätestens nicht mehr unterdrücken können, als Beihl berichtete, dass man zum gleichen Termin im Juni den notwendigen Bauantrag eingereicht habe, um im Baugebiet Hirtenfeld II Auffüllungen vorzunehmen, damit dort bislang unattraktive Bauplätze attraktiver und besser vermarktbar werden. Denn auch hier, er wolle das gar nicht weiter vertiefen, sagte Beihl, sei erst nach dreieinhalb Monaten, am 11. Oktober, ein Antwortschreiben vom Kreisbauamt gekommen. Es beinhaltete, Leser ahnen es: Nachforderungen.
Die Ironie an der Geschichte ist, dass ausgerechnet Beihl bis zu seiner vor noch nicht allzu langer Zeit angetretenen Ruhestandsphase Mitarbeiter des Kreisbauamtes war und mit Nachforderungen manche Bauwillige, die teils sogar den Klageweg beschritten, dazu brachte, hinter vorgehaltener Hand das Kreisbauamt als Bauverhinderungsbehörde zu bezeichnen.
Es ist also ein Fall, der einmal mehr zeigt, dass es immer darauf ankommt, aus welcher Perspektive man sich mit einem Problem befasst. Die Perspektive kann, das zeigt die Geschichte von Bauwilligen und Genehmigungsbehörde, höchst unterschiedlich sein. Objektiv betrachtet sollte man davon ausgehen, dass alle das Gleiche wollten und wollen: rechtssicher bauen. Ein Schelm, wer etwas anderes unterstellt.