Kreis Südliche Weinstraße Viel Lärm um nichts

Im Stadtrat in Bad Bergzabern geht es ja bisweilen turbulent zu. Da wird viel diskutiert – meist sachlich, manchmal auch sehr emotional. Gelegentlich wird es auch persönlich. Die Sitzung am vergangenen Donnerstag verlief vergleichsweise ruhig. Die sparsame Tagesordnung bot wenig Anlass zum Streit. Das heißt aber nicht, dass es nicht noch ein paar offene Rechnungen zu begleichen galt. In diesem Fall ging es um den eher weniger bedeutsamen Tagesordnungspunkt „Vorschlag eines neuen Beisitzers aus dem Stadtrat für den Vorstand des Tourismusvereins SÜW Bad Bergzabern“. Der Stadtrat ist mit drei Mitgliedern im Vorstand des Tourismusvereins vertreten. Dies waren bisher: Alfred Burckhardt (CDU), Stefan Hitziger (FWG) und Sven Stöffler (CDU). Letzterer hat im Dezember 2016 sein Mandat im Stadtrat niedergelegt, auch aus dem Vorstand des Tourismusvereins ist er ausgeschieden. Folglich musste ein Nachrücker bestimmt werden. In der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses hatte Stadtbürgermeister Fred-Holger Ludwig (CDU) verkündet, dass ihm die Verwaltung mitgeteilt habe, dass die CDU das Vorschlagsrecht für den Nachrücker habe. Das wollte Hermann Augspurger (FWG) keinesfalls akzeptieren. Es gebe einen Beschluss des Stadtrates, wonach bei den drei Vertretern im Vorstand des Tourismusvereins Proporz herrschen solle. Demnach müsse ein SPD-Kandidat nachrücken. Das sah auch Hans-Peter Geiger, Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokraten, so. Augspurger warf Ludwig vor, bei der Mitgliederversammlung des Tourismusvereins im Dezember 2014 SPD-Kandidat Rolf Enke nicht unterstützt zu haben. „Die Mitgliederversammlung kann in den Vorstand wählen, wen sie möchte“, sagte Ludwig. „Ja, aber vom Stadtbürgermeister muss ich erwarten, dass er sich an den Willen des Stadtrats hält. Der Stadtrat wollte Rolf Enke, von Ihnen war dazu kein Wort zu hören“, entgegnete Augspurger. CDU-Fraktionsvorsitzender Sebastian Kirchner kündigte an, dass die Christdemokraten einen eigenen Kandidaten vorschlagen würden. Im Stadtrat schlug Kirchner nun Achim Weiland (CDU) als Nachrücker vor. Weiland sei prädestiniert für diese Aufgabe. Er habe früher ein Hotel geleitet und sei aktuell als Lehrer an der Eventfachschule in Ludwigshafen beschäftigt. Augspurger wiederholte seine Vorwürfe aus dem Ausschuss und nannte Geiger als Kandidaten für den Posten im Vorstand. Kirchner beantragte, geheim wählen zu lassen. Es gab eine kurze Diskussion, ob auf jeden Fall geheim abgestimmt werden müsse, wenn ein Ratsmitglied das beantrage, oder ob der Rat zunächst einen Beschluss über die Art der Wahl fällen müsse. Die zweite Alternative bestätigte Thorsten Lambrix von der VG-Verwaltung. Acht Stadtratsmitglieder waren für eine geheime Abstimmung, elf wollten, dass öffentlich per Handzeichen gewählt werden solle. Angesichts seiner offensichtlichen Chancenlosigkeit verzichtete Weiland schließlich auf seine Kandidatur. „Ich ziehe selbstverständlich meine Kandidatur zurück, um dem Stadtratsbeschluss über den Proporz im Vorstand des Tourismusvereins Rechnung zu tragen. Ich unterstütze in diesem Fall die SPD“, sagte Weiland. Hans-Peter Geiger wurde schließlich mit 18 Ja-Stimmen gewählt, auch mit der von Weiland. Nur Kirchner stimmte mit Nein. Ein bescheidener Versuch, das Gesicht zu wahren.