Kreis Südliche Weinstraße Straßenausbau ab 2016

Eines von mehreren Themen, die mittelfristig angegangen werden sollen, war bei der jüngsten Gemeinderatssitzung das Straßeninstandsetzungskonzept für die Gemeinde Göcklingen.
In einem von der Firma Dilger erstellten Straßenkataster wurden die Straßenzustände bewertet, der Schadensumfang und die Untergrundsituation beurteilt. In einem weiteren Schritt ist ein zeitlich und inhaltlich abgestuftes Instandsetzungskonzept erarbeitet worden. Danach sollen 2016 Reparaturen an Ortsstraßen mit punktuellen Schwachstellen vorgenommen werden. In den folgenden Jahren sind die Deckschichten der Straßen zu erneuern, die flächenmäßig sanierungswürdig sind. Dies sind die Straßen Pfluggraben, Welsgasse, Im Kreuz und Heuchelheimer Straße. Da die Erneuerung der Deckschicht und der Rinnenplatten nicht umlagefähig ist, fehlen die Voraussetzungen für wiederkehrende Beiträge, sodass die Vorhaben aus dem Gemeindehaushalt zu finanzieren sind. Den Beschluss zu diesem Punkt fasste der Gemeinderat einstimmig. Die Finanzierung erfolgt durch Übertragung der bereits stehenden Mittel in das Jahr 2016 und Einstellung in den Haushalt 2017/2018. Diskutiert wurde vom Gremium der Antrag auf Anerkennung als Investitions- und Maßnahmeschwerpunkt. Die zu erwartenden Zuschüsse orientieren sich an der finanziellen Leistungsfähigkeit der Gemeinde. Zunächst soll eine Bestandserfassung in mehreren Arbeitskreisen erfolgen, um sich den aus der Anerkennung ergebenden neuen Herausforderungen zu stellen. Man sollte auch die Bürger in das Vorhaben einbeziehen und deren Vorschläge in das Konzept aufnehmen – und nicht nur um des Zuschusses willen die Anerkennung beantragen, hieß es. Einstimmig fasste der Rat den Grundsatzbeschluss. In einer Einwohnerversammlung sollen die Projekte vorgestellt sowie Vorschläge erfragt werden. Im weiteren Verlauf stand das Thema „Freifunk für Göcklingen“ auf der Tagesordnung. Bei dieser Initiative werden kostenfrei Bandbreiten und ein möglichst großflächiges W-Lan für alle Interessierte bereitgestellt. Voraussetzung ist, dass möglichst viele „Mitmacher“ einen festzulegenden Teil ihrer Internetbandbreite der Öffentlichkeit zum freien Internetsurfen zur Verfügung stellen. Dies geschieht durch den Einsatz von Freifunk-Routern, die an exponierten Standorten ein großflächiges W-Lan abstrahlen. Der Göcklinger Web-Master Jean-Jacques Sarton hat den Gemeinderat entsprechend unterrichtet. Wichtig sei die Information, dass derjenige, der Bandbreiten zur Verfügung stellt und auch einen Routerstandort anbietet, nicht für Inhalte der Benutzer verantwortlich gemacht werden kann. Die Kosten für einen Router liegen zwischen 20 und 60 Euro einmalig. Hinzu kommen die Kosten für Verkabelung und die jährlichen Stromkosten. Je größer die Anzahl der Teilnehmer, desto besser ist das W-Lan, das allen Einwohnern, den Touristen und Gästen zur Verfügung gestellt werden kann. Der Rat stimmte grundsätzlich der Einrichtung von Freifunk zu. Die Ortsgemeinde übernimmt die Kosten für die Router und die Installation. Mit der Installation wird Sarton beauftragt und von der Gemeinde logistisch und organisatorisch unterstützt. Freuen darf sich die Protestantische Kirchengemeinde über einen Zuschuss von 2000 Euro für die Reparatur des Kirchturms. (pkl)