Kreis Südliche Weinstraße Spiel, Spaß und Spannung

In Rohrbach wird fleißig gebaut. Am Mittwoch informierte der Gemeinderat über die bevorstehenden Arbeiten. So steht 2017 der Ausbau der Wendegasse an, der in zwei Abschnitten erfolgen und 2018 abgeschlossen werden soll. Außerdem wird die Außenanlage der Kita „Samenkorn“ umgestaltet. Klar ist nun auch, wer Rohrbach beim Streit um das Fachmarktzentrum rechtlich vertreten wird.

Die Wendegasse muss während der Arbeiten in den einzelnen Teilabschnitten gesperrt werden, sagte Bernd Naßhan vom Ingenieurbüro Isa. Es sollen auch zusätzliche Parkplätze geschaffen werden. Am 2. März ist eine Anliegerversammlung geplant. Auch bei der protestantischen Kindertagesstätte „Samenkorn“ wird gebaut. Das Außengelände wird umgestaltet und durch eine Kletter- und Balancieranlage, eine Matschgrube sowie einen Ruhebereich mit Spielhaus und Hängematte ergänzt. Ob die Arbeiten am geplanten Fachmarktzentrum weitergehen, oder ob es zu einem durch die Stadt Landau beantragten Baustopp kommt, entscheidet laut Verbandsbürgermeisterin Hedi Braun (parteilos) das Verwaltungsgericht Neustadt im März. Demnach müssten alle Beteiligten dem Gericht bis 3. März ihre Stellungnahme abgeben. Im Streit mit der Stadt um die Ansiedlung von Modepark Röther wird die Gemeinde Rohrbach von der Kanzlei Rechtsanwälte Gréus mit Sitz in Mannheim und Heidelberg vertreten – das wurde nun bekannt. Am Mittwochabend ging es auch um den Haushaltsplan 2017. Der Ergebnishaushalt hat demnach einen Überschuss von 151.403 Euro. Der Finanzhaushalt ist mit 358.803 Euro ausgeglichen. Auszahlungen zur planmäßigen Tilgung von Investitionskrediten sind mit 23.199 Euro veranschlagt. Der Saldo reicht somit aus, um die Auszahlungen zur Tilgung zu leisten und eine freie Finanzspitze von 335.604 Euro zu erhalten. Durch Investitionstätigkeiten rechnet der Rat mit einem Defizit von 983.235 Euro, womit ein Finanzmittelfehlbetrag von 624.432 Euro entsteht. Der könne zum Teil, da Forderungen gegenüber der Verbandsgemeinde bestehen, ausgeglichen werden. Zusätzlich soll ein Darlehen zum Erwerb von Gewerbegrundstücken in Höhe von 600.000 Euro aufgenommen und im nächsten Jahr über den Weiterkauf getilgt werden. Der Gesamtbetrag der Ein- und Auszahlungen im Gemeindehaushalt liegt bei knapp sechs Millionen Euro. Außerdem wurden folgende Projekte beschlossen: Der Platz sowie die Straße vor dem Dorfgemeinschaftshaus werden zum verkehrsberuhigten Bereich. Von der Teilnahme am Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ wird in diesem Jahr abgesehen. Als Gründe nannte Ortsbürgermeister Peter Feser (CDU) unter anderem die Entlastung der Vereine. Eine Teilnahme 2018 sei jedoch geplant. Zur Verbesserung des Mobilfunknetzes soll im nächsten Jahr ein neuer Mast in Rohrbach errichtet werden. Mit der Telekom sei man bereits im Gespräch, hieß es im Rat. |swo