Kreis Südliche Weinstraße Ratssitzungen: Göcklingen: Beratung über Forstwirtschaftsplan

Die Sicherung der Ausfahrt für einen landwirtschaftlichen Betrieb steht auf der Tagesordnung des Ortsgemeinderats Göcklingen, der am heutigen Dienstag um 19 Uhr im Rathaus tagt. Zu Beginn der Sitzung gibt es eine Einwohnerfragestunde. Anschließend beschäftigt sich das Gremium mit der Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand ab 2017, der Beratung und Beschlussfassung des Forstwirtschaftsplans 2017/2018 sowie Mitteilungen und Anfragen. Die Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse erfolgt nach Ende der nichtöffentlichen Sitzung. Mit einer möglichen Breitbandversorgung durch die Schweizer Firma RMT in Niederhorbach beschäftigt sich der Ortsgemeinderat in seiner Sitzung am morgigen Mittwoch um 20 Uhr im Fest-Spiel-Haus. Der Bebauungsplan „Im Schafgarten“ – hier erste Änderung und Satzung –, die Homepage der Gemeinde sowie Informationen und Anfragen sind weitere Themen. Zum Schluss ist noch eine Einwohnerfragestunde eingeplant. Über die Beteiligung an den ungedeckten Sachkosten im Jahr 2015 im Kindergarten in Essingen muss der Ortsgemeinderat in seiner Sitzung am morgigen Mittwoch um 19 Uhr im Sälchen entscheiden. Nach der Einwohnerfragestunde zu Beginn der Sitzung stehen außerdem auf der Tagesordnung: Festlegung der Hebesätze für 2017, Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand ab 2017, Ausübung des Wahlrechts, Änderung der Satzung über die Benutzung der gemeindlichen Feldwege, Dalberghalle: Änderung der Kostenordnung, Getränkesituation sowie Optimierung der Lüftungssteuerung, Änderung der Geschäftsordnung, Bauangelegenheiten, Auffüllung von Ackerflächen, Bericht über abschließende Beschlüsse der Ausschüsse, Mitteilungen und Anfragen, Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse. |rhp