Rohrbach Ortsgemeinderat will Steuern nicht erhöhen

Weil die Gemeinde finanziell nicht auf Rosen gebettet ist, stand in der jüngsten Sitzung des Rohrbacher Gemeinderats eine Erhöhung der Hebesätze im Raum. Das Gremium wollte da aber nicht mitspielen.

„Da der Haushalt 2021 der Ortsgemeinde nicht ausgeglichen ist, wurde in der Haushaltsgenehmigung dringend empfohlen, die Hebesätze zu erhöhen“, erklärt Ortsbürgermeister Thomas Kienzler. „Aus Sicht der Verbandsgemeinde wird dringlich empfohlen, die Hebesätze anzuheben, zumal die Kommunalaufsicht aufgefordert wird, bei unausgeglichenen Haushalten die Anpassung der Hebesätze zwingend zu fordern.“ Grundeigentümer und Gewerbetreibende können aber aufatmen: Der Antrag zur Steuererhöhung wurde einstimmig abgelehnt. Stattdessen sollen die Ausgaben für den Haushalt 2022 kritisch hinterfragt werden, sagt Kienzler.

Eine solche Ausgabe hat der Rat in der gleichen Sitzung bewilligt. In der Kita Samenkorn wird die Küche umgebaut. Aktuell steht dort eine Einbauküche, die dem Kindergarten vor vielen Jahren geschenkt wurde – sie wird den Anforderungen des Ganztagsbetriebs, wie vom neuen Kita-Gesetz vorgeschrieben nicht gerecht. Für den Umbau lagen zwei Angebote vor, der Rat entschied sich für das günstigere, das mit 22000 Euro zu Buche schlägt. Die neue Küche soll in den Sommerferien 2022 eingebaut werden.