Edenkoben Neues Personal für schnelleren Glasfaserausbau
Wie hoch ist die Pro-Kopf-Verschuldung in der Verbandsgemeinde Edenkoben?
Die Pro-Kopf-Verschuldung ist in der Verbandsgemeinde Edenkoben weiter im Sinkflug. Sie beträgt kommendes Jahr 65,96 Euro und erreicht damit ein Rekordtief. 2023 lag sie bei 79,23 Euro, im Jahr davor bei 92,64 Euro. Zum Vergleich, um die Zahlen besser einordnen zu können: Auf Bundesebene lag die Pro-Kopf-Verschuldung im Jahr 2022 bei 28.164 Euro, in Rheinland-Pfalz hatte 2021 jeder Bürger eine kommunale Schuldenlast von 3035 Euro zu tragen. Der historisch geringe Wert in Edenkoben hat damit zu tun, dass die VG auch 2024 keine neuen Kredite aufnimmt und damit auch keine weiteren Zinsen zu tilgen hat, um ihre geplanten Investitionen stemmen zu können.
Wie viel investiert die VG 2024?
Nach Angaben von Bürgermeister Daniel Salm (FWG) beträgt das Investitionsvolumen 2,3 Millionen Euro. Bei einem Großteil der Mittel handelt es sich um Rücklagen, denen sich die VG nun bedienen wird.
Welche Maßnahmen sollen ergriffen werden?
Investiert wird vor allem in den Bereichen Feuerwehr und Grundschule. In Sachen Brandschutz nennenswert ist dabei der Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Flemlingen, wobei ein Teil der geschätzten Kosten in Höhe von 770.000 Euro im Haushaltsplan 2025 abgebildet wird. 184.000 Euro werden für neue Transportfahrzeuge benötigt, und zwar für die Wehren in Venningen und Edenkoben. Geld wird auch benötigt, um die Grundschule Edesheim für die Zukunft zu rüsten. Die Einrichtung ist seit vergangenem Schuljahr Ganztagsschule. Die Kinder werden seitdem dort länger betreut, was auch weitere Räume nötig macht. Die Kosten für den Anbau werden auf über zwei Millionen Euro geschätzt, eine Anschubfinanzierung in Höhe von 900.000 Euro ist im Zahlenwerk 2024 angegeben. Laut Salm wurde sich mit der Aufsichts- und Dienstleistungsbehörde hinsichtlich der Höhe der Landesförderung geeinigt. Baustart soll in der zweiten Jahreshälfte sein. Investiert wird auch in das Freibad Edesheim (44.000 Euro) und in die Gewässer Dritter Ordnung sowie in den
Wie sieht es mit dem Klimaschutz aus?
Im Haushaltsplan sind auch Projekte zu finden, die dem Umweltschutz dienen. Das Land stellt dafür Mittel bereit, sie stammen aus dem Fördertopf Kipki, was für das Kommunale Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation steht. Der VG Edenkoben zugewiesen werden fast 600.000 Euro. Sie wird ein Teil davon aufwenden, um eigene Projekte zu realisieren. So hat sie angedacht, die Dächer des Feuerwehrgerätehauses in Kleinfischlingen mit einer Photovoltaik-Anlage zu versehen. Der Neubau soll im Frühjahr 2024 eingeweiht werden. Weitere Installationen soll es auf dem Dach des neuen Domizils der Brandschützer in Flemlingen und auf dem Dach der Grundschule Edenkoben geben. Auch die Bürger sollen von der Landeszuwendung profitieren. So sollen sie sowohl bei der Installation von Balkonkraftwerken als auch bei der Pflanzung von klimaresistenten Bäumen finanzielle Unterstützung erhalten. Für beide werden Richtlinien erarbeitet.
Hat der Haushalt der VG Auswirkungen auf die Finanzen der Ortsgemeinden?
Die Ortsgemeinden müssen den Gürtel etwas enger schnallen. Sie werden mehr Geld an die VG abgeben, da die Umlage auf 31 Prozent erhöht werden soll. Die vergangenen fünf Jahre lag sie bei 29,5 Prozent. An dieser Erhöhung kommt die VG nicht vorbei, bedauert Bürgermeister Salm. Das liege an dem zu erwarteten Defizit im Ergebnishaushalt, in dem unter anderem die Ausgaben für Bauunterhalt und Personal abgebildet werden. So muss die Infrastruktur im Rathaus auf den neuen Stand gebracht werden, Kostentreiber sind die Personalausgaben, die laut Salm auch aufgrund von Tariferhöhungen deutlich zugenommen haben.
Was würde der Verbandsgemeinde drohen, wenn sie die Umlage nicht erhöhen würde?
Dadurch, dass der Haushalt dann nicht ausgeglichen wäre, könnte er von der ADD nicht genehmigt werden. Das wiederum würde dazu führen, dass die VG nicht handlungsfähig wäre. Sie würde dann nur Pflichtaufgaben finanzieren können. Nach der Erhöhung liegt das Minus bei etwa 1,1 Millionen Euro, ohne Erhöhung wäre dieser Betrag um rund 500.000 Euro höher.
Gibt es denn mehr Stellen in der Verwaltung?
Ja, sechs an der Zahl, sodass sie dann 106 Stellen haben wird. Die Anzahl der Mitarbeiter ist bedingt durch Teilzeitarbeit höher. So müssen nicht nur in den Grundschulen mehr Kräfte bezahlt werden, um die Nachmittagsbetreuung der Kinder sicherzustellen. Auch sucht die VG nach einem Bautechniker. Dieser soll den derzeit fortschreitenden Glasfaserausbau in den Ortschaften überwachen. Schließlich wurde sich mit der Deutschen Glasfaser darauf geeinigt, künftig in zwei Dörfern parallel den Breitbandausbau voranzutreiben, so Daniel Salm. Die Arbeiten müssen von der Verwaltung kontrolliert und abgenommen werden, um dadurch auch mögliche Schäden auf den Straßen und Gehwegen frühzeitig entdecken und beheben lassen zu können. Sonst liefe die Kommune Gefahr, später selbst auf den Kosten sitzenzubleiben. Zudem möchte die VG einen Energiemanager im Haus haben. Dieser soll in den Gemeinden bewirken, dass dort der Energieverbrauch in den kommunalen Liegenschaften gesenkt wird. Gerade diese beiden Stellen kosten zwar fürs Erste Geld, deren Tätigkeiten machen sich laut Daniel Salm aber bezahlt. Schließlich sollen sie dazu beitragen, dass die Kommunen vor Kosten für Reparaturen und Energie verschont bleiben.
Welche Gebühren werden kommendes Jahr erhöht?
Im Bereich Wasser- und Abwasserwerk wird es ohne Gebührenerhöhung nicht gehen. So sind auch hier die Personalausgaben gestiegen, unter anderem weil die Außendienstmitarbeiter einer anderen Tarifgruppe zugeordnet werden. Sie verdienen dadurch mehr Geld. Dieser Tarifwechsel sei auch deshalb wichtig, so der Erste Beigeordnete Eberhard Frankmann (CDU), um die Kräfte zu halten und neue Mitarbeiter hinzuzugewinnen. Berufskollegen verdienen nämlich in der Privatwirtschaft oder anderen kommunalen Werken mehr. Die Verbandsgemeindewerke rechnen auch im Bereich der Reparatur und Sanierung von Wasser- und Abwasserleitungen mit Mehrausgaben. Frankmann betont auch, dass die letzten Erhöhungen in diesen Bereichen Jahrzehnte zurückliegen. Die Wasserbezugsgebühr wurde das letzte Mal vor elf Jahren angepasst, die Schmutzwassergebühr gar vor 24 Jahren. Das lasse die Gebührenerhöhung in einem anderen Licht erscheinen.
Auf was können sich die Haushalte einstellen?
Ausgehend von einem Vier-Personen-Haushalt mit einem Grundstück von 600 Quadratmetern und einem jährlichen Wasserbezug von durchschnittlich 160 Kubikmeter erhöhen sich die Kosten um etwa 15 Prozent. Hat die Familie in dieser Beispielrechnung bislang 831 Euro für Wasser und Abwasser bezahlt, muss sie 2024 rund 122 Euro drauflegen, unterm Strich also rund 954 Euro bezahlen.
Info
Der Verbandsgemeinderat Edenkoben wird bei seiner Sitzung am Donnerstagabend über den Haushaltsplan 2024 sprechen und diesen samt Stellenplan verabschieden.
