Kreis Südliche Weinstraße Neue Hoffnung in Sachen Radweg

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Seit vielen Jahren hoffen Vorderweidenthal, Oberschlettenbach und Erlenbach, an das Radwegenetz Südwestpfalz angeschlossen zu werden. Das Thema ist Dauerbrenner in den Gemeinderäten. Auch Landrätin Theresia Riedmaier (SPD) hofft auf eine zügige Umsetzung, wie sie in einem Schreiben der Ortsgemeinde Vorderweidenthal mitgeteilt hat.

Ortsbürgermeister Volker Christmann (SPD) informierte in der Gemeinderatssitzung am vergangenen Mittwoch über die Nachfrage von Riedmaier beim Landesbetrieb Mobilität (LBM). Die Umsetzung des Projekts liege ihr sehr am Herzen, teilt die Landrätin mit. Sie habe mit dem Chef des LBM, Kurt Ertel, gesprochen und gehe davon aus, dass noch in diesem Jahr der Planfeststellungsbeschluss gefasst werde, nachdem mit sechs privaten Grundstücksbesitzern eine Lösung gefunden worden sei. Neu war für den Ortsbürgermeister auf Nachfrage aus dem Rat, dass der Kreis keine Förderzusage für den Breitbandausbau bekommen hat (die RHEINPFALZ berichtete am 15. September). Darüber wisse er nichts, so Christmann, der sich bis zur kommenden Sitzung erkundigen will, wie es jetzt weitergeht. Der völlig veraltete Brenner der Heizung im Dorfgemeinschaftshaus, in dem auch die Kindertagesstätte untergebracht ist, soll ersetzt werden, beschloss der Gemeinderat. Gut 15.000 Euro kostet die Maßnahme, die Gemeinde hofft auf einen Zuschuss von 15 Prozent vom Ministerium für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle für die hydraulische Optimierung der Heizung. Einstimmig beschlossen wurde auch, dem örtlichen Sportverein einen Zuschuss von 3000 Euro zu gewähren. Der Sportverein hat im Sportheim die Heizung und die sanitären Anlagen saniert. Im vergangenen Jahr sei kein Zuschuss möglich gewesen, im Haushalt 2016/2017 stehe das Geld jetzt zur Verfügung, begründete Christmann die späte Zusage. Prüfen lassen will der Ortsbürgermeister, ob sich die Gemeinde mit 250 Euro an einer Sitzgruppe am Wasgau-Felsenwanderweg, einem Premiumwanderweg, beteiligen kann. Das Projekt wird von den Pfälzerwaldvereinen Busenberg und Vorderweidenthal umgesetzt, die beiden Vereine beteiligen sich mit je 250 Euro, ebenso die Gemeinde Busenberg. Aufgestellt werden soll die Sitzgruppe am Buhlstein-Felsen. Wofür die Gemeinden künftig Umsatzsteuer bezahlen sollen, steht noch nicht fest. Daher machte der Gemeinderat einstimmig von seinem Recht Gebrauch, die Umsetzung einer neuen EU-Richtlinie zur Umsatzbesteuerung bis 2020 auszusetzen. Einstimmig wurde auch die Vereinbarung zur Übertragung der Verwaltung der Jagdgenossenschaft verabschiedet. Diese besteht zwar schon lange, musste aber wegen Änderungen im Jagdgesetz nun aktualisiert werden. „Sie waren immer bestens informiert, sachkundig und verlässlich“, verabschiedete Christmann Gerhard Hörner, der seit vielen Jahren die Gemeinderatssitzungen als Schriftführer der Verbandsgemeindeverwaltung begleitet hat. |pfn

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