Kreis Südliche Weinstraße Kommentar: Eine Zumutung
Mammutsitzungen des Stadtrats sind eine Qual für die Zuhörer.
Schuld sind eine verfehlte Tagesordnung und eine chaotische Leitung.
Wenn der Stadtrat Bad Bergzabern tagt, sind die Zuhörerplätze in der Regel voll besetzt. So auch am Donnerstag. Den am politischen Geschehen in der Kurstadt Interessierten wurde dann einiges an Geduld abverlangt. Nach fast dreieinhalb Stunden - die Zuhörerschar war inzwischen deutlich kleiner geworden – war gerade der fünfte von zwölf Tagesordnungspunkten im öffentlichen Teil der Sitzung abgehandelt. Entschieden war bis dahin noch nichts. Grund für den ausufernden Sitzungsmarathon – übrigens nicht zum ersten Mal – waren eine schlecht zusammengepuzzelte Tagesordnung und eine chaotische Sitzungsführung von Stadtbürgermeister Fred-Holger Ludwig. Schon die Einwohnerfragestunde sprengte den vorgesehenen Rahmen. Anstatt Fragen zu stellen, wurden Statements abgegeben und Diskussionen geführt. Dass man in einer Sitzung, in der es unter anderem um die diskussionsträchtige Sanierung des Engel geht, zwei zeitintensive Berichte auf die Tagesordnung nimmt, ist für die Zuhörer und auch für die Ratsmitglieder eine Zumutung. Die fast einstündige Diskussion um die Zukunft des städtischen Museums und des Gasthauses Zum Engel war ein Paradebeispiel für die mangelnde Debattenkultur im Stadtrat. Das Gremium drehte sich permanent im Kreis. Die in den vorherigen Sitzungen schon x-mal ausgetauschten Argumente wurden von stets wechselnden Ratsmitgliedern wiederholt. Fraktionssitzungen, in denen man ein Thema intensiv vorbereitet, um dann im Rat eine gemeinsam erarbeitete Meinung zu vertreten, scheint es nur bei der SPD zu geben. Unter dem Strich kam in der Diskussion nicht wirklich viel heraus. Helfen soll nun eine Sondersitzung. Da dürfte das Sitzfleisch stark beansprucht werden.
