Kreis Südliche Weinstraße Gerüstet für Dorfplatz-Umbau

Rohrbach kennt keine Finanzsorgen: Der Gemeinderat verabschiedete am Donnerstagabend einstimmig den Haushalt 2016, der laut Ortsbürgermeister Peter Feser (CDU) erneut die Möglichkeit bietet, „Rohrbach als traditionelles, familienfreundliches und touristisch attraktives Weindorf zukunftsfähig für alle Generationen zu gestalten“.

Das Zahlenwerk weist im Ergebnisteil Erträge von rund 4,24 Millionen Euro aus, denen Aufwendungen von 4,18 Millionen Euro gegenüberstehen, was ein Plus von 54.400 Euro erwarten lässt. Im Finanzhaushalt stehen Einzahlungen von rund 4,06 Millionen Euro Aufwendungen von 3,77 Millionen gegenüber, was im Saldo ein Plus von 294.297 Euro darstellt. Bei den Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit entsteht ein Defizit von 1,99 Millionen Euro. Der Bedarf kann nach Darstellung von Heike Wien von der Finanzabteilung der Verbandsgemeinde Herxheim mühelos ausgeglichen werden, da Forderungen gegenüber der VG in Höhe von 1,46 Millionen Euro bestehen. Zusätzlich soll am Kreditmarkt ein kurzfristiges Darlehen in Höhe von 320.000 Euro für die Neugestaltung des Dorfplatzes beziehungsweise Fotovoltaikanlage auf dem Dorfgemeinschaftshaus aufgenommen werden, das nach Eingang der Zuwendungen des Landes bis 2018 wieder getilgt wird. Im laufenden Jahr erwartet Rohrbach Einnahmen bei der Gewerbesteuer von 2,4 Millionen Euro. Bei der Einkommensteuer sollen 781.000 Euro fließen. Die Kreisumlage steigt von 1,07 Millionen Euro auf 1,4 Millionen, die VG-Umlage von 562.579 auf 735.000 Euro. An Unterhaltungsmaßnahmen sind im laufenden Jahr Maßnahmen mit einer Summe von 220.150 Euro vorgesehen. So unter anderem die Förderung der Sanierung der Kirchenmauer Ost sowie die Beleuchtung des Treppenaufgangs mit 30.000 Euro, Jalousien, Bodenbeläge und Entlüftung WC in der Protestantischen Kita „Samenkorn“ mit 40.000 Euro. Die gleiche Summe steht für Straßenunterhaltung bereit. Mit rund 60.000 Euro stehen Maßnahmen an der Friedhofshalle sowie für die Sanierung der Friedhofsmauer an. Bei den Investitionen zu nennen sind die Neugestaltung des Dorfplatzes (770.000 Euro), Ausbau der Kirch- und Mühlgasse II. Bauabschnitt sowie Teilabschnitt Schulstraße (850.000 Euro), kommunales Baustofflagergebäude (140.000 Euro) oder Spielplätze (70.000 Euro). Realisiert werden soll in diesem Jahr die Querungshilfe am Ortseingang aus Richtung Steinweiler. Für den Erwerb von Grundstücken sind 295.000 Euro eingeplant. In seiner Haushaltsrede äußerte Feser die Überzeugung, dass Rohrbach die wichtigen Infrastruktureinrichtungen vorhält, die Einrichtungen wie Kita oder Grundschule in ihrem Bestand auch in Zukunft gesichert sind. Für die SPD-Fraktion attestierte Rüdiger Kühner, dass es Rohrbach finanziell gut gehe. Nicht übersehen werden dürfe, dass die Gemeinde in Summe 2,3 Millionen Euro an Umlagen abführen müsse. Das schmerze. Hugo Handermann (FWG) griff ebenfalls das Thema Umlagen auf. Von der rund eine Million Euro mehr an Steuereinnahmen verblieben der Ortsgemeinde lediglich 200.000 Euro. Es dürfe nicht übersehen werden, dass die Steuereinnahmen plötzlich wegbrechen können und Bauplätze fast alle verkauft seien. Handermann sieht die Schaffung neuer Bauplätze als eine vordringliche Aufgabe. Die Freie Wählergruppe stimme zwar dem Haushalt zu, lehne aber die Kreditaufnahme ab. (som)