Kreis Südliche Weinstraße Flüchtlingszahlen schrumpfen
Aktuell leben im Landkreis Südliche Weinstraße 746 Menschen, deren Asylverfahren noch nicht abgeschlossen sind. Im April 2016 waren es noch 1176 Asylbewerber – der Höchststand. Zu den derzeit 746 Asylbewerbern kommen etwa 600 Flüchtlinge hinzu, deren Asyl vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) bereits anerkannt wurde. Wie sich die Flüchtlingszahlen künftig entwickeln, ist schwer abzusehen. „Eine seriöse und fundierte Prognose ist aufgrund der derzeitigen weltpolitischen Lage, insbesondere im Hinblick auf die Türkei und des zwischen der EU und der Türkei geschlossenen Flüchtlingsabkommens, nicht möglich“, berichtet Carolin Straub, Pressesprecherin des Kreises. Für die Unterbringung der Asylbewerber im Kreis sind die Verbandsgemeinden zuständig. Die verfügbaren Wohnungen seien gut belegt, es gebe aber keine akuten Engpässe. Bis über ihren Status entschieden wird, verbleiben die Asylbewerber in den Verbandsgemeinden. Derzeit leben in Annweiler 120 Flüchtlinge, in Bad Bergzabern 168, in Edenkoben 124, in Herxheim 87; in Offenbach 97, in Landau-Land 93 und in Maikammer 57. Gemessen an der Kreisbevölkerung mit etwa 111.000 Bürgern sind das knapp 0,7 Prozent der Einwohner. „Öffentlich und politisch stark diskutiert wird immer wieder die freiwillige oder zwangsweise Ausreise von Geflüchteten, die kein Bleiberecht hier in Deutschland haben. Es sind schwere Schicksale zerstörter Hoffnungen“, sagt Landrätin Theresia Riedmaier (SPD). 2016 sind 150 Personen ohne Aufenthaltsrecht freiwillig ausgereist. Weitere 44 mussten zur Ausreise gezwungen werden. Seit Jahresbeginn sind 13 Asylbewerber freiwillig in ihre Heimatländer zurückgekehrt, zwei wurden zwangsweise zurückgeführt. „Für die Betroffenen, für ihre Unterstützer und für die Behörde ist ein solches Verfahren immer schwer und belastend“, sagt Kreisbeigeordneter Helmut Geißer (FWG). Momentan sind 45 Flüchtlinge ausreisepflichtig. In Beratungsgesprächen sollen sie von einer freiwilligen Ausreise überzeugt werden. Zudem wird geprüft, ob sie eventuell finanzielle Unterstützung bekommen. Erst wenn das Angebot der freiwilligen Ausreise abgelehnt und die Ausreisefrist abgelaufen ist, wird eine Abschiebung in die Wege geleitet. Unter den 746 Asylbewerbern im Landkreis sind 46 Kleinkinder im Alter zwischen ein und sechs Jahren. Sie sind in den Kindertagesstätten des Landkreises Südliche Weinstraße untergebracht. Nach der dem Landkreis vorliegenden Statistik dürften rund 140 Kinder und Jugendliche im Alter zwischen sieben und 18 Jahren schulpflichtig sein. Der größte Teil der Flüchtlinge ist volljährig. Im vergangenen Jahr kamen die meisten Menschen aus Syrien an die Südliche Weinstraße, gefolgt von Afghanistan. Deutlich weniger, jeweils unter 40, stammten aus Somalia, Eritrea und Iran. In den ersten zweieinhalb Monaten des laufenden Jahres wurden dem Kreis 37 Flüchtlinge aus Aserbaidschan, Somalia, Ägypten, Eritrea und dem Iran zugewiesen. „Die große Aufgabe ist die Integration der Flüchtlinge. Hier leisten ehrenamtliche Helfer und Paten sehr viel konkrete Hilfe und Unterstützung“, sagt Riedmaier. Der Erste Kreisbeigeordnete Marcus Ehrgott (CDU) lobt zudem das Engagement der Kindertagesstätten und Schulen, die den geflüchteten Kindern und Jugendlichen das Lernen der deutschen Sprache erleichtern. Für die Erwachsenen böten die Kreisvolkshochschule, die Volkshochschulen und private Bildungsträger viele gute Möglichkeiten zum Spracherwerb, wie Ehrgott erklärt.