Kreis Südliche Weinstraße Bad Bergzabern: Darf die Polizei mit diesen Reifen fahren?
RHEINPFALZ-Leser Dariusz Rogala wundert sich. Bei einer Verkehrskontrolle fallen ihm die mitgenommen aussehenden Reifen eines Streifenwagens auf. Er geht der Sache nach und fragt sich: Darf die Polizei sich über die Straßenverkehrsordnung hinwegsetzen und mit abgefahrenen Reifen fahren?
Bei einer Kontrolle am Donnerstagabend war Rogala von der Polizei in Bad Bergzabern angehalten worden. Weil er nicht angeschnallt war, musste er ein Bußgeld von 30 Euro zahlen. Während er auf seinen Bußgeldbescheid wartete, fiel ihm auf, dass die Vorderreifen des Polizeiautos ziemlich abgefahren aussahen. Als er die Polizisten darauf ansprach, habe er zur Antwort bekommen, die Reifen seien noch in Ordnung. Rogala fotografierte die Reifen und zeigte die Bilder einem TÜV-Fachmann. Dieser habe seinen Verdacht, dass die Reifen abgefahren waren, bestätigt, sagt Rogala. Als er das den Beamten in der Polizeiinspektion Bad Bergzabern mitteilte, sei ihm gesagt worden, dass die Polizei mit abgefahrenen Reifen fahren dürfe. Echt?
Polizei muss sich an StVO halten
Laut Rolf Göttel, Sprecher der Polizeiinspektion Landau, sei das selbstverständlich nicht der Fall. „Wie jeder andere auch, muss sich die Polizei an die Straßenverkehrsordnung halten. Im Einsatz ist es lediglich erlaubt, die Geschwindigkeitsgrenzen zu überschreiten oder über rote Ampeln zu fahren“, sagt Göttel.
Profiltiefe laut Tüv ausreichend
In Bad Bergzabern ist man der Beschwerde nachgegangen. „Über die Fotos von Herrn Rogala sind wir selbst etwas erschrocken. Das Nachmessen am betroffenen Dienstfahrzeug hat allerdings ergeben, dass die vorgeschriebene Mindestprofiltiefe noch nicht unterschritten ist“, berichtet Leiter Dieter Wolff. Um sicher zu gehen, wurde der Wagen noch am Freitag zum Tüv gebracht. „Der hat uns bestätigt, dass das Auto absolut verkehrssicher ist. Lediglich die Außenkante eines Reifens war abgefahren“, sagt Wolff. Obwohl das keine Auswirkungen auf die Verkehrssicherheit habe, werde der Reifen ausgetauscht. „Wir wollen noch mal festhalten, dass die Polizei nicht über der Straßenverkehrsordnung steht und in diesem Fall auch alles rechtens war.“
