Kreis Kusel 
Offenbach-Hundheim: Wird aus dem Gasthaus „Zur Einsamkeit“ eine Spielhalle?
„Die ,Einsamkeit’ war immer für die Gemeinde da und diente als beliebter Treffpunkt. Ich wäre glücklich darüber, wenn etwas mit dem Gebäude passieren würde,“ sagt Peter Stein, Ortsbürgermeister von Offenbach-Hundheim, im Gespräch mit der RHEINPFALZ. Was aber mit dem ehemaligen Restaurant passieren wird, das seit ungefähr zwei Jahren leer steht, ist schwer zu sagen.
Am liebsten würden die Besitzer das Gebäude verkaufen. Das wollte aber in der Vergangenheit nicht gelingen. Arbeit macht es aber noch immer. „Haus und Gelände müssen weiterhin gepflegt werden. Wir aber werden immer älter“, klagte Monika Ramscheid am Donnerstagabend in der Gemeinderatssitzung. Kaufinteressenten gab es immer wieder, teilte Monika Ramscheid im Gespräch der RHEINPFALZ mit.
Verkauf oder Pacht möglich
„In den vergangenen zwei Jahren haben sich unterschiedliche Personen gemeldet. Kaufen wollte oder konnte es am Ende aber keiner. Mancher hatte kein Geld in der Tasche und bekam von der Bank keinen Kredit. Andere haben es sich doch anders überlegt.“ Ihr Ziel sei es, das Gebäude verkaufen, es zu verpachten, sei jedoch nicht ausgeschlossen. Jedoch komme es auf die Branche an. Als Beispiel nannte Ramscheid ein Handwerksunternehmen.
Es könnte aber auch völlig anders kommen: Im vergangenen Jahr hat ein Interessent angefragt, der in der Gaststätte eine rund 206 Quadratmeter große Spielhalle einrichten möchte. Damit es sich finanziell rechnet, will dieser die ehemalige Gaststätte kaufen und dort zwölf Automaten aufstellen.
Spielhalle zu groß
Das erste Gespräch zwischen den Eheleuten Ramscheid und dem potenziellen Käufer sei positiv verlaufen, so Ortsbürgermeister Peter Stein. Der Interessent habe daraufhin am 26. Oktober 2019 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Lauterecken-Wolfstein eine Bauvoranfrage eingereicht. Diese reichte die Anfrage an die Kreisverwaltung Kusel als Untere Bauaufsichtsbehörde weiter. Mit Schreiben vom 13. Dezember verlangte sie von der Gemeinde die Erteilung des Einvernehmens. Das stand nun auf der Tagesordnung der jüngsten Sitzung des Gemeinderats.
Bevor der Gemeinderat Offenbach-Hundheim aber überhaupt darüber sprechen konnte, hatte die Kreisverwaltung mitgeteilt, dass Spielhallen dieser Größe nur in einem Kern- und gegebenenfalls in Gewerbegebieten genehmigungsfähig seien. Das trifft auf die ehemalige Gaststätte allerdings nicht zu.
Kleinere Lösung?
Der potenzielle Käufer sieht eine Lösung: Statt das Gebäude zu erwerben, möchte er die Spielhalle auf rund 100 Quadratmeter beschränken, damit sie genehmigungsfähig wäre. Bei dieser Größenordnung könnten dann aber keine zwölf Automaten aufgestellt werden, sondern höchstens acht. Ein Kauf komme dann aus finanziellen Gründen nicht mehr infrage, sondern nur noch Pacht, so Monika Ramscheid. Für sie aber keine Alternative – sie wollen verkaufen.
Und es gibt ein weiteres Problem: Bislang hat der Spielhallenbetreiber bei der Unteren Bauaufsichtsbehörde noch keinen Antrag auf Verkleinerung der Spielhalle gestellt. Der Gemeinderat konnte daher in der Ratssitzung am Donnerstag gar kein Einvernehmen für das Vorhaben erteilen, da keine genehmigungsfähige Antragsfassung vorlag.
Gemeinderat für Spielhalle
Ortsbürgermeister Peter Stein hätte deshalb den Tagesordnungspunkt am liebsten vertagt, obwohl er – wie er mehrfach betonte – es begrüßt, dass etwas mit der ehemaligen Gaststätte geschieht. Er sprach sich dafür aus, auf die Entscheidung des Bauamtes zu warten. „Die Angelegenheit ist nicht rechtssicher. Zumal ein weiteres Gespräch zwischen den Eheleuten Ramscheid und der Kreisverwaltung aussteht“, sagte Stein.
Grundsätzlich steht der Gemeinderat der Einrichtung einer Spielhalle positiv gegenüber. Deswegen wollten die Ratsmitglieder den Punkt nicht vertagen, sondern ermächtigten den Ortsbürgermeister, positives Einvernehmen zu erteilen, wenn prüfungsfähige Antragsunterlagen für eine verkleinerte Spielhalle vorliegen.