Gries Gemeinderat sagt Ja zu Forstzweckverband

Nicht wie üblich unterm Dach des Bürgerhauses, sondern im Festsaal mit viel Platz und Abstand holte der Grieser Rat seine im März abgesagte Sitzung nach. Auch hier konnte Forstamtsleiterin Gabi Kleinhempel die Gemeindevertreter von der Bildung eines Forstzweckverbandes überzeugen. Außerdem wählte das Gremium in Reiner Klein (SPD) einen dritten Beigeordneten.

Am Ende des gut einstündigen Vortrages mit anschließender Debatte waren sich die Gemeindevertreter bei einer Enthaltung einig, grundsätzlich einem zu gründeten Forstzweckverband beitreten zu wollen. Das endgültige Ja erfolge jedoch erst dann, wenn der Rat einer sogenannten Verbandsordnung zugestimmt hat. Kleinhempel hofft, dass ab Oktober 2020 – nach Inkrafttreten der neuen Forsteinrichtungswerke – auch die Gemeinderäte in die Entscheidungsphase treten werden. Als Stichtag für den ersten Forstzweckverband im Bereich der Verbandsgemeinde Oberes Glantal nannte die Leiterin des Forstamtes Kusel den 1. Januar 2021.

Derzeit gebe es im Forstamt Kusel 94 kommunale Waldbesitzer. Die Gemeindewälder seien zudem verzahnt mit Staats- und Privatwäldern. Unter der strukturellen Gemengelage leide oftmals die Infrastruktur; so enden nicht selten ausgebaute Waldwirtschaftswege an den Gemarkungsgrenzen. Für jede einzelne Gemeinde müsse derzeit ein jährlicher Betriebsplan erstellt werden. Alle Revierleiter seien bemüht, das jährliche Wirtschaftsergebnis der einzelnen Waldbesitzer so zu gestalten, dass zumindest die Kosten für Beförsterung sowie die Beiträge zur Sozialversicherung über die Holzernte gedeckt werden können.

Gewinn wird verteilt

Wenn sich Gemeinden für einen Forstzweckverband entscheiden, beziehungsweise diesem beitreten, bleiben sie weiterhin Eigentümer ihres Waldes. Die kommunalen Waldbesitzer könnten selbst dann, wenn im abgelaufenem Jahr kein Holzeinschlag erfolgte, eine jährliche Gewinnausschüttung erwarten, so Kleinhempel. Entscheidend sei die aus den neuen Forsteinrichtungswerken ermittelte Wertstellung der einzelnen kommunalen Wälder. Aus dem gesamten Holzverkauf werde über einen Verteilerschlüssel die Gewinnbeteiligung errechnet.

Für die beiden Reviere innerhalb der Verbandsgemeinde Oberes Glantal sei ein Verteilerschlüssel noch nicht vollständig ausgearbeitet. Grund seien noch nicht vollständig erstellte Forsteinrichtungswerke. Als großen Vorteil wertete Kleinhempel auch, dass das Forstamt nur noch einen Wirtschaftsplan je Zweckverband erstellen müsse. Nachteil: Nicht die einzelnen Kommunen entscheiden über den jährlichen Wirtschaftsplan, sondern der Forstzweckverband. Dort wird je eine Person der einzelnen kommunalen Waldbesitzer vertreten sein. Diese wählen dann den Vorsitzenden sowie dessen Vertreter.

Weitere Themen

• Bei 13 Ja-Stimmen und einer Enthaltung wählten die Gemeindevertreter in geheimer Wahl Reiner Klein zum dritten Beigeordneten. Bereits im vergangenen Jahr war die Hauptsatzung entsprechend geändert worden. Der 53-jährige Klein gehört der SPD-Fraktion an.

• Verbandsbürgermeister Christoph Lotschütz informierte, dass im Neubaugebiet Hutschwald Anfang Juni mit dem Breitbandausbau (Glasfaser) begonnen werden soll. Die Maßnahme soll im November abgeschlossen sein.

• Die Beratungen über den Straßenendausbau im Neubaugebiet Hutschwald wurde auf die Juni-Sitzung vertagt. Wie Ortsbürgermeister Olaf Klein der RHEINPFALZ mitteilte, solle der Endausbau im Juni 2021 abgeschlossen sein.

• Die jährlichen Grabsteinstandprüfungen sollen am 5. Juni von einer Fachfirma durchgeführt werden.

• Wegen einer nur geringfügigen Unterdeckung war sich der Rat einig, die Friedhofsgebührenordnung nicht anzupassen.

• Der SPD-Ortsverein Gries spendete der Gemeinde fünf Ruhebänke im Wert von 1300 Euro.