Henschtal Gemeinde beklagt Stillstand bei Nahwärmenetz

Tatsächlich waren die Gemeindevertreter von Henschtal bereits vor gut zwei Jahren ihrer Zeit voraus, als sie sich über ein kommunales Nahwärmenetz mehr als nur Gedanken machten. Der ersten Euphorie ist nun allerdings Ratlosigkeit gewichen.

Seit über einem Jahr wartet die Gemeinde auf eine Zu- oder Absage ihres Förderantrages, den sie bei der Zukunft-Umwelt-Gesellschaft, kurz ZUG genannt, gestellt hatte. Die Bundesbehörde fördert Machbarkeitsstudien von Nahwärmeprojekten.

Die Idee, ein Nahwärmenetz bauen zu wollen, entstand vor gut drei Jahren. In den Ratssitzungen und in der Öffentlichkeit wurde und wird immer wieder das Projekt Nahwärme thematisiert. Unterstützt wurde die Ortsgemeinde von Alexander Reis vom Institut für angewandtes Stoffstrommanagement (IfaS), das auf dem Campus Birkenfeld beheimatet ist. Reis beleuchtete nicht nur, welche Fördermittel für eine Machbarkeitsstudie angezapft werden könnten, er vermittelte darüber hinaus auch einen Studenten, der über Monate im Ort seine Bachelor-Thesis schrieb. Thema: „Entwicklung eines Konzeptes zur Nahwärmeversorgung mit Verwendung von Holzhackschnitzeln für die Gemeinde Henschtal“.

Förderung von 70 Prozent möglich

Anfang vergangenen Jahres stand quasi der Fahrplan fest: Zunächst sollte eine Grundlagenermittlung plus eine Vorplanung (Kosten: rund 81.000 Euro) erfolgen. Ist die Wirtschaftlichkeit gegeben, schließt sich eine Entwurfs- sowie Genehmigungsplanung an. Die Gesamtkosten für jene Machbarkeitsstudie belaufen sich auf mehr als 254.000 Euro. Wenn alles optimal läuft, muss die Gemeinde rund 76.300 Euro über Kredite finanzieren.

Dann, im April 2022 hatte der Gemeinderat Fördermittel nach der Kommunalrichtlinie beantragt. Nach dieser Richtlinie fördert das Bundeswirtschaftsministerium über die ZUG solche Machbarkeitsstudien. Für finanzschwache Gemeinden beträgt die Förderquote 70 Prozent.

Risiko bei Frühstart zu hoch

So weit so gut. Allerdings: Seit Mai 2022 hat sich laut Ortsbürgermeister Roger Decklar nichts getan – außer einer Eingangsbestätigung des Antrages und der Zuteilung eines Aktenkennzeichens. Telefonisch, sagen Ratsmitglied Oliver Gretzschel und Decklar übereinstimmend, sei man nur bis zur Warteschleife der ZUG-Behörde gekommen. Auch schriftliche Anfragen blieben bisher unbeantwortet, sagt Gretzschel, der einem für das Projekt gegründeten Arbeitskreis vorsteht. Der Situation geschuldet schlug die Verbandsgemeindeverwaltung im Januar einen vorzeitigen Beginn der Maßnahme vor. Den lehnte der Rat jedoch kategorisch ab. Decklar: „Das finanzielle Risiko ist uns bei einem negativen Bescheid des Förderantrages einfach zu hoch.“

Auf Anfrage der RHEINPFALZ teilt die ZUG mit, dass die Bearbeitungszeit von Förderanträgen seit Anfang 2022 deutlich zugenommen habe. Grund sei die hohe Anzahl an Anträgen. Im konkreten Fall von Henschtal heißt es: „Mitarbeiter der ZUG stehen mit entsprechenden Ansprechpartnern der Verbandsgemeinde zur Klärung bestehender Fragen bereits im Austausch.“ Dabei gehe es um den konkreten fachlichen Inhalt. Dadurch solle eine schnelle Entscheidung über die Förderung ermöglicht werden.