Kusel Breitbandausbau: Immer mehr Missmut über Qualität der Arbeiten

Die Kritik an den Arbeiten zum Breitbandausbau wird schärfer. Vor allem wegen der Qualität der Tiefbauarbeiten. Zum Teil sind schon ganze Ausbautrupps ausgetauscht worden. Die Querelen können aber weitreichende Folgen haben für den weiteren Breitbandausbau im Kreis und Projekte gefährden.

Seit Start des Weiße-Flecken-Programms im vergangenen Frühjahr wird immer wieder Kritik laut – daran, dass diverse Häuser nicht Teil des Programms zur Verbesserung der Internetanbindung sind, obwohl sie ähnlich unterversorgt sind wie Häuser in der unmittelbaren Nachbarschaft. Vor allem aber wegen der Ausführung der Arbeiten.

Auf Kritikpunkt eins hat der Kreis reagiert. 83 Adressen mit Bandbreiten von weniger als 30 Mbit pro Sekunde hat er zusammengestellt. Für die soll ein Änderungsantrag bei Bund und Land dafür sorgen, dass sie im Zuge des Programms auch noch einen verbesserten Internetanschluss erhalten. Problem dabei: Die Kosten dürfen nicht mehr als zehn Prozent des ursprünglichen Projekts betragen. Die lagen bei rund 13 Millionen Euro. Kostet der Anschluss der 83 Gebäude mehr als 1,3 Millionen Euro, wird’s schwierig. „Dann müssen wir mit dem Projektträger reden, ob wir die Vorgabe überschreiten dürfen“, sagt Kira Keßler, die Breitband-Koordinatorin bei der Kreisverwaltung.

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Drei Fristen verstrichen

Aber: Die Sache wird noch komplizierter. Denn zwei Telekommunikationsfirmen haben den Auftrag, das Weiße-Flecken-Programm umzusetzen. Pfalzconnect hat die Ausschreibung für den Bereich um Lauterecken gewonnen, Inexio die Lose für den Rest des Kreises. Die müssten auch die Nachbesserung übernehmen. Doch während Pfalzconnect ein Angebot für die sieben Adressen in Odenbach (eine) und Lauterecken abgegeben hat, liegt keines von Inexio für die übrigen 76 in elf Ortsgemeinden vor.

Drei Fristen zur Abgabe sind bereits verstrichen. Die letzte an diesem Montag, wie Keßler auf Anfrage mitteilte. Zwar habe Inexio zugesagt, noch etwas vorzulegen. Doch die Zeit drängt. Denn der Änderungsantrag muss Ende der Woche fertig sein. Notfalls nur mit den Adressen für Pfalzconnect. Für die übrigen Adressen müsste man auf das Graue-Flecken-Programm warten. Dieses sieht bis 2025 den Ausbau jener Bereiche vor, deren Bandbreite unter 100 Mbit pro Sekunde liegt. Das kann also noch dauern.

Klagen häufen sich

Zugleich häufen sich die Klagen über schlampig ausgeführte Arbeiten. Andreas Müller, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Lauterecken-Wolfstein, hat gar nach einer Bürgermeisterdienstbesprechung ein dreiseitiges Schreiben an die Kreisverwaltung geschickt und Probleme aufgelistet. So gebe es für viele Baustellen keinen Ansprechpartner vor Ort, die Straßen oder Feldwege würden häufig ohne Ankündigung aufgerissen und unzureichend gesichert, und die Bauausführung sei oft mängelbehaftet.

Die Arbeiten würden zu Teilen anders ausgeführt als besprochen. Es wirke so, als gingen die Firmen den Weg des geringsten Widerstands: „Anstatt eine teure Bohrung in Kauf zu nehmen, dafür aber eine noch neue Asphaltdecke unbeschadet zu hinterlassen, werden vielerorts die Straßen gänzlich aufgebrochen.“ Werde vor Ort kritisiert, reagierten die Arbeiter oftmals unhöflich bis ablehnend. Es sei auch schon vorgekommen, dass die Baukolonne nach Kritik ganz abgerückt sei.

Eigener Tiefbauingenieur?

Diese Probleme sind dem Kreis nicht erst seit dem Schreiben von Anfang Juli bekannt. Vertragspartner für die meisten Ortsgemeinden sei Inexio, und in Gesprächen mit Inexio sei der Kreis bereits bemüht, „eine bessere Ausarbeitung und bessere handwerkliche Leistungen zu erreichen“, schreibt Landrat Otto Rubly in seiner Antwort. Zwar hinterließen die Firmen, die für Inexio bauen, „nicht immer handwerklich saubere Arbeit“. Doch seien sie bemüht, auftretende Missstände zu beseitigen. So sei beispielsweise ein Ausbautrupp vollständig ausgetauscht worden.

Inexio-Sprecher Thomas Schommer räumte auf Anfrage ein, dass es bei Tiefbauarbeiten zu Problemen kommen könne; und dass natürlich jeder Bürger es gerne hätte, wenn es möglichst wenige Beeinträchtigungen gebe. Allerdings dürfe man auch nicht vergessen, dass die Baugruben oft zunächst provisorisch verfüllt würden.

Wegen der ganzen Probleme denkt Landrat Rubly übrigens darüber nach, eigens einen Tiefbauingenieur einzustellen, der die Maßnahmen überwacht. Und er verweist gleichzeitig darauf, dass Inexio die einzige Telekommunikationsfirma gewesen sei, die für den Großteil des Landkreises ein Angebot für das Weiße-Flecken-Programm abgegeben hat.