Glanbrücken
Asbest-Ermittlungen abgeschlossen: Keine Faserspuren
Durch Eigenleistung der Gemeinderatsmitglieder sollte der Abriss eines Hühnerstalls auf einem von der Gemeinde gekauften Grundstück schnell und billig vonstatten gehen. Im März machten sie sich ans Werk und entfernten die asbesthaltigen Eternitplatten. „Wir sind davon ausgegangen: weil es eine freiwillige Leistung ist, gilt die Regelung wie bei einer Privatperson. Die darf rückbauen und ordnungsgemäß entsorgen“, sagt Ortsbürgermeister Guido Hablitz. Inzwischen weiß er: Für eine Gemeinde gelten dieselben abfallrechtlichen Vorschriften wie für eine Firma. „Den Schuh muss ich mir anziehen.“
Dennoch schläft er inzwischen ruhiger: Die Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen abgeschlossen, bei denen auch der Ortsbürgermeister im Fokus war. Nach einem anonymen Hinweis ging es darum, ob die asbesthaltigen Platten nicht fachgerecht entsorgt worden waren. Es wurde geprüft, ob ein strafbarer Verstoß gegen die Gefahrstoffverordnung in Verbindung mit dem Chemikaliengesetz vorlag und wem das zur Last zu legen sei.
Erdreich lagert noch
Der Leitende Oberstaatsanwalt Udo Gehring teilt auf RHEINPFALZ-Anfrage mit: Die Ermittlungen hätten ergeben, dass der Vorwurf unbegründet war. Zwar seien auf dem Grundstück Bruchstücke von asbesthaltigen Platten gefunden worden, die seien jedoch nicht vom Abriss im März gewesen, sondern hätten schon länger dort gelegen. Freie Asbestfasern habe ein Sachverständiger nicht feststellen können.
Prophylaktisch hatte die Gemeinde jedoch bereits eine Fachfirma beauftragt, die das Umfeld des Hühnerstalls gereinigt hat, erklärt Hablitz. Das Erdreich lagere in Säcken in einem Container. Es könne erst nach Genehmigung durch die SGD Süd entsorgt werden. „Es wird behandelt, als wäre es belastet.“
Gar nichts gespart
Zu Kosten von etwa 13.000 Euro für die Asbestentsorgung, die vom Ortsgemeinderat im Mai per Umlaufverfahren beschlossen wurde, kommen noch Kosten für die Entsorgung und die monatelange Containermiete hinzu. Die nun zu erwartenden Kosten schätzt Hablitz auf etwa dreimal so hoch als das, was durch den ehrenamtlichen Einsatz hatte gespart werden sollen.
Doch will er nun nach vorne schauen. Die Vermarktung des 1800 Quadratmeter großen Geländes neben dem neu entstehenden Dorfgemeinschaftshaus in der Hirsauer Straße steht an: als Ganzes an einen Investor oder aufgeteilt in zwei oder drei Bauplätze, sagt der Ortsbürgermeister. Es wurde im vergangenen Jahr von der Ortsgemeinde ersteigert, 30.000 Euro stehen dafür im Haushaltsplan. Mit dem ehemaligen Anwesen Bäumchen habe die Infrastruktur um das Dorfgemeinschaftshaus neu angelegt werden können, erklärt Hablitz.