Kusel Agne verweist Schoon in (VG-)Grenzen

Bürgermeister Rudi Agne hat seinen Schönenberg-Kübelberger Kollegen Karl-Heinz Schoon für dessen Vorpreschen und Wortwahl in Sachen Gebietsreform kritisiert. Zugleich bekräftigte er in der Ratssitzung seinen Standpunkt, dass zunächst das Land seine Vorstellungen auf den Tisch legen müsse, ehe er und der Rat aktiv werden sollten.

Den ersten Vorstoß unternahm jedoch Breitenbachs Ortsbürgermeister Jürgen Knapp (Wählergruppe Grünspecht). Er wollte den ohnedies auf der Tagesordnung stehenden Punkt „Kommunal- und Gebietsreform“ erweitert sehen um die Wahl eines Fusionsausschusses. Dieses Ansinnen jedoch verwehrte ihm Agne, weil es zum einen nicht die erforderliche Dringlichkeit habe und zum anderen dafür zuerst einmal die Hauptsatzung geändert werden müsse. Sehr deutliche Worte fand Agne für seinen Kollegen Schoon, der den Plan des Landes für eine Dreier-Fusion aus Bruchmühlbach-Miesau, Schönenberg-Kübelberg und Waldmohr öffentlich gemacht und kurz darauf seine Idee einer Fusion von Schönenberg-Kübelberg mit Waldmohr und drei Ortsgemeinden der VG Glan-Münchweiler unterbreitet hatte. Es habe bislang das ungeschriebene Gesetz gegolten, sagte Agne, dass sich ein Verbandsbürgermeister nicht in die Angelegenheiten einer anderen VG einmische. Auch sei er erstaunt, wie man Begriffe aus dem Tierleben – Schoon hatte Bruchmühlbach-Miesau flapsig als „Problembär“ bezeichnet – verwenden könne. Das sollte ein einmaliger Vorgang bleiben. Agne verpasste Schoon einen weiteren Seitenhieb. Ihm selbst, so Agne, sei es glücklicherweise nicht so wichtig, kurzzeitig Aufmerksamkeit in den Medien zu erhalten. Das zerschlage nur unnötig Porzellan. Er hoffe, dass die Betroffenen künftig zuerst miteinander redeten und erst dann gemeinsam mit den Medien. Unabhängig davon zeigte sich Agne überrascht darüber, dass vor der Kommunalwahl im Mai für Waldmohr noch kein Veränderungsbedarf konstatiert worden sei, jetzt aber das Land angeblich eine Dreier-Fusion wünsche. Er will zunächst die vom Land angekündigte „Note“ mit einem Vorschlag auf dem Tisch haben – dann werde er mit dem Verbandsgemeinderat beraten („Der ist der Souverän“), wie damit umgegangen werden solle und welche Alternativen sich womöglich böten. Jetzt selbst aktiv werden in Richtung einer Zweier-Fusion mit Schönenberg-Kübelberg, wie Knapp vorschlug, hielte er für falsch. Und er betonte auch, dass es für das Funktionieren einer späteren Fusion nicht hilfreich sei, wenn von einer „Übernahme“ oder gar von einem „Einkassieren“ gesprochen werde. Wirkliches Einsparpotenzial sehe er durch eine solche Fusion sowieso nicht – das habe man bereits berechnet. Und speziell die Ortsgemeinden würden bei einer Groß-VG deutlich schlechtergestellt. Er wiederholte seinen Vorschlag aus einem RHEINPFALZ-Interview vor zwei Jahren, die Ortsgemeinden zu stärken und gleichzeitig zu überlegen, ob es überhaupt noch der Verbandsgemeinden mit all ihren Gremien bedürfe. Hier reiche eine reine Verwaltungsebene, da die große Aufbauarbeit in Sachen Infrastruktur längst erledigt sei. (wop)