Kreis Kaiserslautern Wochenendkolumne: Fusion – größer, aber nicht billiger

Der Monat Januar steht in der Kommunalpolitik ganz im Zeichen des Aufbruchs. Stolz verweisen die Bürgermeister bei den Neujahrsempfängen, die jetzt vielerorts stattfinden und auch ein bisschen Glamour in die Gemeinde bringen, auf das Geleistete im vergangenen Jahr. Dann gibt es einen Ausblick auf das, was im nächsten Jahr alles ansteht.

Die Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau wird dieses Jahr vor allem die Fusion mit der VG Ramstein-Miesenbach beschäftigen. Weil ihre Einwohnerzahl mit rund 11.250 Einwohnern unter der Grenze von 12.000 liegt, müssen die Bruchmühlbach-Miesauer laut Landesgesetz mit ihren Nachbarn in 2024 fusionieren. Die VG Ramstein-Miesenbach liegt mit ihren rund 16.950 Einwohnern zwar deutlich über der Grenze und hätte keine Not, unterliegt allerdings der sogenannten passiven Fusionspflicht. Die hoch verschuldete VG Bruchmühlbach-Miesau ist allerdings keine attraktive Braut für die Ramstein-Miesenbacher. Beide VG-Chefs fordern daher konkrete Zusagen vom Land, was ihnen der Zusammenschluss außer der Hochzeitsprämie von zwei Millionen Euro für Vorteile bringt.

Kräftige Förderung vom Land für Freizeitbad Azur erwartet

Vor allem im Hinblick auf die geplante Sanierung des Freizeitbads Azur, die mit rund 20 Millionen Euro veranschlagt ist, erwartet Ramstein-Miesenbachs Bürgermeister Ralf Hechler (CDU) Unterstützung in Form einer kräftigen Förderung vom Land. Schließlich bietet das Azur seit der Schließung des Hallenbads in Landstuhl im Jahr 2007 im Winter die einzige Möglichkeit im Kreis zum Schwimmen für die Bürger sowie Trainingsmöglichkeiten für Schulen und Vereine. Weil konkrete Zusagen vom Land fehlen, lehnen die beiden Verbandsgemeinden einen Zusammenschluss ab. Sie setzen dagegen darauf, ihre Kooperation, die in vielen Bereichen wie der Feuerwehr und beim Personal im Miesauer Freibad schon gut funktioniert und den Verbandsgemeinden Geld spart, zu verstärken. Ein Gespräch mit dem Land dazu wird es im Februar geben.

Hat sich der Wind im Land zum Thema Fusion gedreht?

Nach dem Start der Kommunalreform vor elf Jahren und den teils ernüchternden Ergebnissen, hoffen die VG-Bürgermeister, dass sich der Wind im Land zum Thema Fusion wieder gedreht hat. Dass die Formel „größer ist besser, ist billiger“ nicht automatisch aufgeht, zeigt sich zum Beispiel daran, dass der Kreis Kaiserslautern nach der Fusion der Verbandsgemeinden Landstuhl und Kaiserslautern-Süd eine neue Buslinie einrichten musste, damit die Bürger eine direkte Verkehrsanbindung zu ihrer Verwaltung haben. Dazu kommt noch ein neues Verwaltungsgebäude, für das erstmal rund drei Millionen Euro ausgegeben werden müssen.

Fischbacher Narren haben den Kreisschlüssel nur kurz

Nur zwölf Tage werden die Narren – in diesem Jahr sind es die Fastnachter des SV Fischbach – in dieser Kampagne im Besitz der Schlüssel des Kreises sein. Auf über 100 Tage Regentschaft hatte es im vergangenen Jahr dagegen der Carneval- und Unterhaltungsverein (CUVL) Landstuhl gebracht. Was ist los? Sind die Narren etwa regierungsmüde? Oder sitzt Landrat Ralf Leßmeister (CDU) auf den Schlüsseln? Mitnichten, es sind – ganz profan – Terminprobleme, die die Zeitdauer der Schlüsselgewalt diesmal so kurz ausfallen lassen. Dazu kommt noch, dass die diesjährige Kampagne um neun Tage kürzer ist als vergangenes Jahr. Damals fiel der Aschermittwoch auf den 6. März. Dieses Jahr ist schon am 26. Februar Schluss.

Wegen Katastrophenschutz-Feier verschiebt sich die Schlüsselübergabe

Wann die Schlüssel übergeben werden, hängt laut Landrat Leßmeister von den jeweiligen Karnevalsvereinen und deren Veranstaltungskalender ab. Auf der Suche nach einem Kampagnenpartner hatte der SV Fischbach ihn angesprochen, weil er letztes Jahr Köhlerpate in Fischbach gewesen ist, sagt Leßmeister. Zudem versucht die Kreisverwaltung im Sinne einer ausgewogenen Verteilung, die Karneval-Kommunen im Landkreis jeweils im Wechsel zu berücksichtigen. Weil er zur ersten Prunksitzung der Fischbacher Narren, die am Samstag, 8. Februar, stattfindet, nicht kann, da zeitgleich die Katastrophenschutz-Jahresabschlussfeier des Landkreises ist, findet die Schlüsselübergabe eine Woche später, an der zweiten Prunksitzung in der Sporthalle Fischbach, statt. Dann bleibt den Fastnachtern nichts anderes übrig, als es in der kurzen Zeit ihrer Schlüsselgewalt besonders krachen zu lassen. Das diesjährige Motto: „Fischbacher Narren geben Gas, feiern wie Hollywood-Stars!“ verspricht schon mal eins, nämlich viel Glamour und das kann nie schaden. Wie heißt der Postkartenspruch mit dem rosa Einhorn so schön: „Ich stehe mit beiden Beinen fest im Glitter!“