Kreis Kaiserslautern 
Kreisbürger halten sich an Vorgaben
Montag 21.05 Uhr: Die Kaiserstraße in Landstuhl, durch die sonst fast zu jeder Tages- und Nachtzeit der Verkehr pulst, ist gespenstisch leer. Fußgänger sind keine zu sehen, nur noch wenige sind mit dem Auto unterwegs. Seit fünf Minuten gilt an diesem Abend die Ausgangssperre. Sie wurde im Landkreis verhängt, weil die Sieben-Tage-Inzidenz in der vergangenen Woche bereits drei Tage hintereinander über 100 gelegen hatte. Pünktlich um 0 Uhr in der Nacht von Sonntag auf Montag trat das Regelwerk in kraft, am Montag galt erstmals, dass abends nach 21 Uhr niemand mehr ohne triftigen Grund unterwegs sein durfte.
So ruhig wie in der Sickingenstadt ist es auch in Ramstein-Miesenbach. Der Zentrale Busbahnhof, sonst beliebter Treffpunkt, liegt ausgestorben da. Der Fotograf Reiner Voss beschreibt den ungewohnten und etwas surrealen Anblick so: „Es war, als wenn die Aliens die Menschen abgesaugt hätten.“ Lediglich ein paar wenige Autos fahren vorbei, ansonsten herrscht Stille.
Diesen Eindruck bestätigt Marcus Klein, der Erste Beigeordnete der Verbandsgemeinde (VG). Das Ordnungsamt sei zwar abgestimmt mit der Polizei Streife gefahren, Verstöße hätten jedoch keine geahndet werden müssen. Klein führt das auch auf das kühle Wetter und den Werktag zurück. An einem Wochenende mit schönem Wetter könnte sich die Lage vielleicht ändern, dann könnte es mehr Menschen trotz des Verbots nach draußen ziehen, vermutet er.
Ordnungsamt zeigt sich noch milde
Strafen würden derzeit aber noch keine verhängt, berichtet Klein, sondern die Mitarbeiter des Ordnungsamtes und auch die der Polizei gäben „freundliche Hinweise“. Denn noch bestehe jede Menge Aufklärungsbedarf. Viele Bürger hätten Fragen, was unter welchen Umständen wann erlaubt sei und was nicht, vor allem bezogen auf die Randzeiten der Ausgangssperre. Darf sich zum Beispiel ein Ehepartner, der keinen Führerschein besitzt, vom anderen zur Arbeit fahren lassen? Dürfen Lieferservices auch nach 21 Uhr noch Waren ausfahren? Welche Regeln gelten für freiwillige Feuerwehrleute, die zum Einsatz gerufen werden? Und welche Bescheinigungen müssen mitgeführt werden? Die derzeitige Diskussion um ein bundeseinheitliches Infektionsschutzgesetz, das etwas andere Vorgaben beinhalten soll, verwirre die Menschen zusätzlich.
Klein bedauert den harten Eingriff
Marcus Klein ist traurig darüber, dass es überhaupt zu einem solch harten Eingriff in die Grundrechte kommen musste. Diesen dürfe es eigentlich erst geben, wenn andere, mildere Mittel ausgeschöpft seien, sagt der Jurist. Das Problem sei, dass es auch gegen diese anderen, die Grundrechte nicht so stark einschränkenden Mittel, zum Beispiel ausschließlichen Fernunterricht an Schulen, viele Argumente gebe.
Dennoch versteht er natürlich, was mit den Ausgangssperren bezweckt werden soll, nämlich, dass die Menschen sich nicht treffen oder ausgehen, um möglichst das Sars-Cov2-Virus nicht einander weiterzugeben. Auszugehen sei in der momentane Lage aber ja ohnehin nahezu unmöglich, da beinahe alle Freizeiteinrichtungen geschlossen haben und Konzerte oder ähnliches nicht stattfinden, gibt er zu bedenken.
Mit Blick auf die Coronalage in seiner Verbandsgemeinde warnt er davor, sich in falscher Sicherheit zu wiegen. Zwar bewegten sich die Infektionszahlen momentan in Ramstein-Miesenbach auf einem mittleren Niveau, im gesamten Landkreis stagnierten sie, wie schnell sich das jedoch ändern könne, sei in anderen Gemeinden und Kreisen zu sehen.
Noch keine Kontrollen in Otterbach-Otterberg
Fast nichts zu sehen ist hingegen auf der B 270, die nach Otterbach führt. Auf dieser eigentlich permanent befahrenen Bundesstraße kommt nur alle fünf Minuten ein Auto vorbei. Je später es wird, desto ruhiger scheint es im Kreis auch zu werden. Kontrolleure waren in der VG Otterbach-Otterberg am Montagabend und in der Nacht noch keine unterwegs. „Wir haben noch nicht angefangen, die Leute müssen sich ja erst einmal daran gewöhnen“, meinte Bürgermeister Harald Westrich am Dienstagvormittag. Erfahrungsgemäß halte sich ja auch ein Großteil der Menschen an die wegen Corona geltenden Regeln. „Im Laufe der Woche werden wir das aber nach und nach stärker überprüfen“, sagt Westrich im Hinblick darauf, ob sich die Bürger an die Ausgangssperre halten.
Fahrzeuge dürfe das Ordnungsamt nicht anhalten. Doch würde es gezielt Plätze ansteuern, auf denen sich gerade an Wochenenden gerne Jugendliche treffen, wie beispielsweise den Schulhof der Otterberger IGS oder in Otterbach den Spielplatz im Ottertal.
