Kreis Kaiserslautern Grundlagen schaffen

Stadtumbau, Ausweisung des Gewerbegebiets Fleischackerloch und eines Wohngebiets auf dem Rothenborn sind die größeren Projekte, die 2019 in Landstuhl anstehen. Auch das Thema Kita-Plätze wird die Kommunalpolitiker beschäftigen.

Das Projekt Stadtumbau läuft bereits. Das sogenannte integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) sowie die Kosten- und Finanzierungsübersicht (KoFi) liegen dem Land bereits vor und müssen noch genehmigt werden. „Wenn die genehmigt sind, werden wir sie als Satzung beschließen“, sagt Stadtbürgermeister Ralf Hersina (SPD). In der ersten Stadtratssitzung in diesem Jahr am 19. Februar soll unter anderem eine Gestaltungsfibel erstellt werden. In dem Regelwerk, das später als Satzung beschlossen werden soll, werde der Rahmen festgelegt, in dem die Stadt Fördermittel bereitstellt. Von Sitzgelegenheiten über Beleuchtung bis zur allgemeinen Gestaltung von Maßnahmen des Stadtumbaus werde darin alles geregelt. Unter anderem auf der Homepage der Verbandsgemeinde soll die Gestaltungsfibel veröffentlicht werden. Auf diese Weise erhalten Privatpersonen die Möglichkeit zu überprüfen, ob Projekte, die sie gerne angehen möchten im Rahmen des Stadtumbaus, gefördert werden können. Wie hoch die Zuschüsse ausfallen, muss der Stadtrat laut Hersina noch beraten und beschließen. Ziel dabei sei: „Auch Privatpersonen mit kleinem Geldbeutel sollen von dem Programm profitieren können.“ Das Hauptaugenmerk liegt beim Stadtumbau auf der Gestaltung der Kaiserstraße. Einbahnstraße oder Verkehr in beide Richtungen – solche und weitere Grundsatzfragen müssten dabei noch geklärt werden. Auch hier sollen die Bürger weiter mit an Bord geholt und umfassend informiert werden. Die Stadt selbst wird laut Hersina 2019 mit den Planungen beschäftigt sein, also nicht an die Umsetzung von Maßnahmen gehen. Anders könne es bei Privatpersonen aussehen. Haben diese einen Plan, der ins Stadtumbau-Konzept passt, können sie voraussichtlich noch in diesem Jahr daran gehen, sie umzusetzen, verdeutlicht Hersina, dass Fördermittel wohl schon recht bald abgerufen werden können. Gut 50 Bauplätze sollen auf dem Rothenborn im Stadtteil Atzel ausgewiesen werden. Der Grundsatzbeschluss, der die Erschließung durch einen Privatinvestor vorsieht, wurde bereits im vergangenen Jahr gefasst. Derzeit liefen noch Gespräche mit Grundstückseigentümern. Danach soll es an die Aufstellung des Bebauungsplans gehen. Ende des Jahres oder Anfang 2020 könnte schon gebaut werden, sofern nichts unerwartetes dazwischen kommt, schätzt Hersina. Ein neues Gewerbegebiet soll im Fleischackerloch entstehen. Wenn die Verbandsgemeinde die dafür notwendige Fortschreibung des Flächennutzungsplans abgeschlossen hat, könne die Stadt einen entsprechenden Bebauungsplan verabschieden. „Die Verkehrsführung wird eine große Rolle spielen“, betont Hersina in diesem Zusammenhang. Konkret geht es um die Verkehrsbelastung in der Saarbrücker Straße. Gerade Lastwagen sollten laut Hersina über die nahe gelegene Autobahn geleitet werden. Was das angeht, bedürfe es allerdings der Abstimmung mit dem Landesbetrieb Mobilität, der für solche Angelegenheiten zuständig ist. Was die Kindergartenplätze betrifft, sei der Bedarf für die kommenden Jahre nicht gedeckt. Rund 70 fehlen. Umstrukturierungen und ein Kita-Neubau seien hier angedacht. Allerdings stehe gerade die Idee für eine neue Kita noch ganz am Anfang, Selbst ein möglicher Standort stehe noch nicht fest. Wo ein solches Vorhaben realisierbar wäre, soll in diesem Jahr geprüft werden. Durch die angesprochenen Umstrukturierungen könnte hingegen relativ kurzfristig zumindest ein Teil der benötigten Plätze zur Verfügung gestellt werden. Unter anderem durch Beschäftigung weiterer Erzieher. Hier biete beispielsweise das Atzelnest Möglichkeiten. Allerdings müssten Kinder aus anderen Stadtteilen voraussichtlich hierher. Ein Kindergarten vor der Haustür sei also nicht gewährleistet. Grund für den Mehrbedarf sei unter anderem das neue Kita-Gesetz, das grob gesagt eine umfassendere Betreuung vorsieht. Wenig Hoffnung macht Hersina, was die Versorgung des Stadtteils Atzel betrifft. Hier fehlt schon seit längerem ein Supermarkt. „Da bin ich weiter dran“, betont Hersina allerdings. Doch die bisherigen Gespräche mit möglichen Investoren seien alle negativ verlaufen. Hauptproblem: Die Wirtschaftlichkeit des Standortes.