Kreis Kaiserslautern Freies Surfen im Ort geplant

Nachdem die Gemeinde Hirschhorn seit wenigen Tagen über schnelles Internet verfügt, ist ein W-Lan-Hotspot für den Dorfplatz angedacht. Ortsbürgermeisterin Beate Rudat (FWG) informierte die Ratsmitglieder über das Begehren aus der Bevölkerung.

Die Kosten für einen solchen Betrieb belaufen sich monatlich auf rund 50 Euro: „Der Haushalt lässt aufgrund unserer finanziellen Lage eine Übernahme dieser Kosten nicht zu“, informierte Rudat die Ratsmitglieder. Deshalb wolle die Gemeinde einen Sponsor finden. Die Ortsgemeinde gab ihr Einverständnis zum Anbau eines Ausstellungsraumes an eine Lagerhalle in der Weilerbacher Straße. Erteilt hat die Gemeinde auch das Einverständnis zu einer Bauvoranfrage. Ein Investor plant den Bau eines Wohngebäudes in zweiter Reihe zur Hauptstraße hin. Die Bauflächen werden über einen Anliegerweg erschlossen. Die Ortsgemeinde beantragt zugleich bei der Verbandsgemeinde Otterbach-Otterberg die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes mit der Ausweisung von Bauflächen als Mischgebiet. Die Gemeinde Hirschhorn beabsichtigt eine Änderung der Satzung für Beiträge zu Erschließungen. Künftig soll bei Erschließungsmaßnahmen die Abrechnung nach den tatsächlichen Kosten erfolgen. Bisher ist bei investiven Maßnahmen ein Einheitssatz festgeschrieben, der allerdings dem geänderten Preisgefüge anzupassen war. Für die Ratsmitglieder besteht noch Informationsbedarf. Der hintere Teil der Flurstraße ist mittlerweile fertiggestellt und nutzbar. Damit von den Anwohnern Erschließungs- und Ausbaubeiträge erhoben werden können, bedarf es der Widmung des Straßenraumes als öffentliche Verkehrsfläche. Für die Ratsmitglieder besteht noch Klärungsbedarf, so dass eine Entscheidung vertagt wurde. Die Ortsbürgermeisterin informierte, dass dem Landesbetrieb Mobilität zufolge der gemeindliche Anteil an den Ausbaukosten der Ortsdurchfahrt um etwa ein Drittel steigen werde. Einerseits seien dies gestiegene Baukosten, andererseits sind mehr Leistungen notwendig. |llw