Kreis Kaiserslautern Bürgermeisterwahl am 10. Mai

Der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaiserslautern-Süd wird am Sonntag, 10. Mai 2015, gewählt. Eine mögliche Stichwahl findet am 24. Mai statt. Darauf hat sich der Verbandsgemeinderat am Montagabend in Queidersbach verständigt – gegen die Stimmen der SPD-Fraktion. Wie deren Vorsitzender Kurt Becker mitteilte, wünsche man sich einen späteren Wahltermin am 5. Juli. Wesentlicher Grund hierfür sei der Gesetzesentwurf für die bevorstehende Fusion mit der Verbandsgemeinde Landstuhl. Die Landesregierung habe angekündigt, diesen bis Mitte 2015 auszuarbeiten. „Es erschließt sich der menschlichen Logik, dass es ganz einfach nicht möglich ist, einen Gesetzesentwurf, der schließlich erst nach Auswertung des Schopper Bürgerentscheids am 8. Februar bearbeitet werden kann, in einen rechtssicheren Entwurf zu gießen, diesen in den gesamten relevanten Abteilungen der Ministerialabteilungen abzustimmen und dann schon bis Frühling 2015 bei uns vorzulegen“, teilte der SPD-Gemeindeverbandsvorsitzende Reinhold Meister hierzu der RHEINPFALZ mit. Erst im Anschluss könne öffentlich diskutiert werden, welche Auswirkungen die konkreten Inhalte dieses Gesetzes auf die Bürger haben werden. „Erst danach sollten sich die maßgeblich daran beteiligten Akteure dem Votum der Wähler stellen“, so Meister. Laut Kurt Becker hätte der dann gewählte Bürgermeister immer noch ausreichend Zeit, um sich einzuarbeiten. Wie berichtet, hat die FWG Amtsinhaber Uwe Unnold bereits als Kandidaten bestimmt. Die SPD wird wohl noch einen Bewerber aufstellen. Die CDU hat angekündigt, keinen eigenen Kandidaten ins Rennen schicken. Gemeindeverbandsvorsitzender Klaus Nahlenz sagte in der Ratssitzung, dass seine Fraktion mit dem 10. Mai als Wahltermin einverstanden sei. „Je früher der Bürgermeister von der Bevölkerung bestätigt ist, desto früher kann er weiterarbeiten“, so Nahlenz. Auch FWG-Gemeindeverbandsvorsitzender Kurt Scharmann sprach sich für den von der Verwaltung vorgeschlagenen Wahltermin aus: „Sechs Wochen Unterschied bringen nichts. Es ist genug zu tun, auch was möglicherweise die Einbringung bestimmter Dinge in das Fusionsgesetz angeht.“ (ssl)